Umsetzung Freihandelsabkommen im Zentrum der Gespräche in Saudi-Arabien
Bern, 16.07.2017 - Vom 15. bis 16. Juli 2017 reiste Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann in Begleitung von Schweizer Wirtschaftsvertretern nach Saudi-Arabien. Er traf sich mit dem dem Handels- und Investitionsminister Dr. Majed Al Qasabi, mit Wirtschafts- und Planungsminister Adel Mohammed Faqih und Finanzminister Abdullah Al-Jaadan. Im Zentrum der Gespräche standen die bilateralen Handelsbeziehungen, die Zusammenarbeit im Rahmen des EFTA-Freihandelsabkommens mit dem Golf-Kooperations-Rat, sowie Kooperationsmöglichkeiten im Lichte des saudischen Reformprogramms „Vision 2030“.
Der seit längerem geplante Besuch stand auch im Zeichen der aktuell angespannten Situation im Golf. Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann nutzte die Gelegenheit, seinen Gesprächspartnern seine Besorgnis darzulegen. Er appellierte dabei insbesondere an eine Lösung der Krise im Dialog. Nur eine solche ermöglicht dem Golf-Kooperations-Rat, künftige sicherheitspolitische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Herausforderungen der Region in einem stabilen Umfeld gemeinsam wahrnehmen zu können. Weiter begrüsste der WBF-Vorsteher mit Nachdruck die Mediationsbemühung des Emirs von Kuwait und anderer Staaten, die die Schweiz mit Nachdruck unterstützt. Er sprach weiter die Defizite im Bereich der Menschenrechte an und stellte fest, dass mit der Umsetzung der „Vision 2030“ die Frauenrechte verbessert werden sollen.
Im Kontext der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen war unter anderem das Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und den Ländern des Golf Kooperationsrats und verbleibende Schwierigkeiten bei dessen Umsetzung Gegenstand der Gespräche. Zudem wurde die Möglichkeit einer baldigen Unterzeichnung des Doppelbesteuerungsabkommens thematisiert. Bei der Umsetzung dieses Arbeitsbesuchs kommt der gemischten Wirtschafts- Kommission Schweiz - Saudi-Arabien eine besondere Rolle zu. Ein entsprechendes „joint-statement“ wurde unterzeichnet.
Saudi-Arabien verfolgt für seine wirtschaftliche Zukunft des Landes die sogenannte „Vision 2030“ mit dem Ziel, die Wirtschaft des Landes zu diversifizieren und damit die Abhängigkeit vom Erdöl zu reduzieren. Der Besuch der King Abdullah Economic City - eines der ambitioniertesten Bauprojekte der Welt - veranschaulichte die Diversifizierungspläne des Landes.
Saudi-Arabien ist im arabischen Raum die mit Abstand grösste Volkswirtschaft und nach den Vereinigten Arabischen Emiraten der zweitwichtigste Handelspartner der Schweiz in der Region Mittlerer Osten und Nordafrika. Im Jahr 2016 belief sich das Handelsvolumen zwischen der Schweiz und Saudi-Arabien auf 3.2 Milliarden Schweizer Franken, wobei die Exporte 2.8 Milliarden Schweizer Franken und die Importe rund 440 Millionen Schweizer Franken betrugen.
Zu den wichtigsten Schweizer Exportprodukten gehörten im Jahr 2016 Edelsteine und -metalle sowie Bijouterie, pharmazeutische Produkte, Maschinen und Uhrmacherwaren. Demgegenüber importierte die Schweiz hauptsächlich Edelsteine und -metalle sowie Bijouterie aus Saudi-Arabien. Gemäss Schweizerischer Nationalbank (SNB) belief sich der Kapitalbestand der Schweizerischen Direktinvestitionen per Ende 2015 auf 938 Millionen Schweizer Franken, wobei Schweizer Unternehmen vor Ort 11‘710 Personen beschäftigten.
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