Herbstsession von National- und Ständerat

Herbstsession des Parlaments

National- und Ständerat treten vom 10. September bis 28. September zur Herbstsession zusammen.

Volksabstimmung vom 23. September 2018

Informationen und Erklärvideos zu den drei Vorlagen vom 23.09.2018

 

Strassen- und Agglomerationsverkehr

Rascher Ausbau in Luzern und Westschweiz

Der Bundesrat schlägt Ausbauprojekte für Nationalstrassen und Agglomerationsverkehr vor. Bei den Nationalstrassen sollen drei Projekte definitiv beschlossen werden: Die Kapazitätserweiterung Crissier, der Bypass Luzern und die Umfahrung Le Locle. 

 

Kosten im Gesundheitswesen

Gesundheitskosten und Prämien dämpfen

Der Bundesrat will die Gesundheitskosten eindämmen, er setzt auf: innovative Pilotprojekte, Festlegung von Höchstpreisen bei gewissen Medikamenten und eine nationale Tariforganisation. Er schickt sein erstes Massnahmenpaket in die Vernehmlassung.

Kampf gegen Terror

Bessere Instrumente zur Bekämpfung des Terrorismus

Der Bundesrat will das Strafrecht anpassen, um vom Terrorismus ausgehende Gefahren besser bekämpfen zu können. Die internationale Zusammenarbeit soll ebenfalls ausgebaut werden.

Im Gespräch

Neues Design für das Abstimmungsbüchlein

Der Bundesrat verpasst seinen Abstimmungserläuterungen ein neues Layout. Dieses zielt auf eine bessere Leseführung sowie eine klarere Gliederung ab. Zudem erhalten die Komitees und der Bundesrat gleich viel Platz für ihre Argumente. 

E-Voting: Stand, Herausforderungen, Kompetenzen

Die elektronische Stimmabgabe ist Gegenstand einer breiten politischen und medialen Debatte. Unser Dossier beantwortet Fragen zu Sicherheit und Mitsprache. Ein Video erklärt, wie E-Voting funktioniert.

Medienkonferenzen

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Nächste Konferenz

21.09.2018

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