Legislaturplanung 2023–2027

Wohlstand, Zusammenhalt, Sicherheit und Klima. Diese Themen bestimmen die mittel- bis langfristige politische Agenda des Bundesrates. Das hat er in der Legislaturplanung 2023–2027 so festgelegt. Nach der Legislaturplanung richten Bundesrat und Verwaltung ihre Tätigkeit aus. Auf dieser Grundlage legt der Bundesrat dem Parlament jährlich Rechenschaft ab.

240124-23-Legislaturplanung-Teaser-DE-RZ01
Der Bundesrates hat im Januar 2024 die Legislaturplanung verabschiedet. Seine Ziele für das Jahr 2024 hat der Bundesrat in der Herbstsession 2023 präsentiert. Den Geschäftsbericht 2023 legt er im Frühjahr 2024 vor.

Das steht 2023–2027 auf der Agenda des Bundesrates

  1. Die Schweiz sichert ihren Wohlstand nachhaltig und nutzt die Chancen der Digitalisierung.
  2. Die Schweiz fördert den nationalen und generationengerechten Zusammenhalt.
  3. Die Schweiz sorgt für Sicherheit, setzt sich für den Frieden ein und agiert kohärent und verlässlich in der Welt.
  4. Die Schweiz schützt das Klima und trägt Sorge zu den natürlichen Ressourcen.

25 Ziele hat sich der Bundesrat im Rahmen dieser vier Leitlinien gesteckt:

Das steht 2024 auf der Agenda des Bundesrates

Mit den Jahreszielen 2024 plant der Bundesrat das erste Jahr der laufenden Legislaturperiode.

So sieht die Bilanz 2023 aus

Den Geschäftsbericht 2023 wird der Bundesrat im Frühling 2024 vorlegen. Darin gibt der Bundesrat Auskunft über die Erfüllung seiner Ziele und die Umsetzung der Massnahmen. Ebenso legt er wichtige ungeplante Vorhaben dar.

Dokumente

Letzte Änderung 25.01.2024

Zum Seitenanfang