Sachplan Verkehr: Bundesrat genehmigt Revision

Bern, 04.12.2015 - An seiner heutigen Sitzung verabschiedete der Bundesrat die Anpassungen und Ergänzungen des Sachplans Verkehr. Die Revision betraf in erster Linie den Teil Infrastruktur Schiene (SIS). Schwerpunkte der Anpassungen waren die Interoperabilität und die Verkabelung von Übertragungsleitungen der SBB. Zudem wurde der Sachplan Verkehr mit einem Teil Infrastruktur Schifffahrt (SIF) ergänzt.

Der Sachplan Verkehr ist ein Planungs- und Koordinationsinstrument des Bundes. Er stellt grundsätzlich die Abstimmung der Verkehrsträger Strasse, Schiene, Luft und Wasser untereinander und mit der Raumentwicklung sicher. Der Sachplan Verkehr legt Ziele und die anwendbaren Grundsätze für ihre Umsetzung fest. Die Ziele und Grundsätze sind für die Behörden des Bundes und der Kantone verbindlich.

Der Sachplanteil Infrastruktur Schiene wird regelmässig und bedarfsabhängig fortgeschrieben. Eine solche Anpassung wurde beispielsweise im Frühjahr 2014 nach der Annahme der Vorlage über die Finanzierung und den Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI) durch das Stimmvolk nötig.

Der Bundesrat hat heute auch den neuen Teil Infrastruktur Schifffahrt in den Sachplan aufgenommen. Es geht um die Freihaltung der Wasserstrassen, für die der Bund zuständig ist, insbesondere um die Wasserstrasse für die Grossschifffahrt auf dem Rhein.

Der angepasste und ergänzte Teil Infrastruktur Schiene und der neue Teil Infrastruktur Schifffahrt treten anfangs Dezember 2015 in Kraft.

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