Bundesrat Leuenberger in Den Haag: Enge Kooperation mit der EU beim Schienengüterverkehr
Bern, 15.06.2010 - Zehn Verkehrsminister aus der EU und Bundesrat Moritz Leuenberger haben an der gestrigen Konferenz in Den Haag ihre Absicht bekräftigt, bei der Entwicklung von europäischen Eisenbahn-Güterverkehrskorridoren verstärkt zu kooperieren und diese zu Netzwerken zusammenwachsen zu lassen. Auf der am weitesten fortgeschrittenen Strecke Rotterdam-Genua, die durch die Schweiz führt, ist bis 2015 die Einführung eines einheitlichen Zugsicherungssystems geplant. Dank diesem wird die Bahn gegenüber der Strasse deutlich konkurrenzfähiger.
Die EU will den Gütertransport in Zukunft stärker auf der Schiene statt auf der Strasse abwickeln. Deshalb sollen in Europa mehrere leistungsfähige Güterverkehrskorridore (u.a. Genua-Rotterdam, Antwerpen-Basel-Lyon und Aachen-Berlin-Warschau/Kaunas) realisiert werden.
In einer gemeinsamen schriftlichen Erklärung haben sich heute die Verkehrsminister oder ihre Vertreter aus den Niederlanden, Belgien, Luxemburg, Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien, Polen, Litauen und Tschechien sowie Bundesrat Moritz Leuenberger verpflichtet, auf diesen Korridoren noch stärker zusammenzuarbeiten und sie zu eigentlichen europäischen Netzwerke zusammenwachsen zu lassen. Dieses Ziel wird von der EU-Kommission unterstützt. EU-Verkehrskommissar Siim Kallas nahm deshalb ebenfalls an der Ministerkonferenz teil.
Deutschland in die Pflicht nehmen
Am weitesten entwickelt ist der Korridor zwischen Rotterdam und Genua, welcher durch die Schweiz führt. Deutschland ist aktuell in Verzug, was die Ausrüstung des Korridors mit ERTMS (European Railway Traffic Management System, ERTMS) betrifft. Bundesrat Leuenberger erinnerte daran, dass die Bahn nur mit ERTMS auch wirklich konkurrenzfähig gegenüber der Strasse sei. Daher sei es sehr wichtig, dass alle Korridorstaaten ein einheitliches Zugsicherungssystem einführen.
Die Verkehrsminister der beteiligten Länder bekräftigten mit der Unterzeichnung einer Absichtserklärung ihren Willen, die Strecke zwischen Rotterdam und Genua bis 2015 auch mit einem einheitlichen, modernen Zugsicherungssystem auszustatten.
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