Moritz Leuenberger: Finanzierung der NEAT als Modell für Transeuropäisches Verkehrsnetz
Bern, 22.10.2009 - Bundesrat Moritz Leuenberger hat heute Donnerstag auf Einladung des europäischen Verkehrskommissars und Vizepräsidenten der EU-Kommission, Antonio Tajani, an der Konferenz über das Transeuropäische Verkehrsnetz in Neapel teilgenommen. Der UVEK-Vorsteher erläuterte insbesondere, wie die Schweiz ihre Alpentransversalen nachhaltig mit einer Fonds-Lösung finanziert, welche unabhängig von konjunkturellen und politischen Schwankungen Bestand hat.
Bundesrat Leuenberger präsentierte an der Konferenz die Finanzierung der Neuen Eisenbahn-Alpentransversalen (NEAT) in der Schweiz mit dem FinöV-Fonds als Modell für die Finanzierung des Transeuropäischen Verkehrsnetzes. Er erläuterte, dass der Fonds für Eisenbahngrossprojekte eine grosse Finanzierungssicherheit über die gesamte Bauzeit ermögliche. Dank der LSVA trage der Strassenverkehr an die Finanzierung der Eisenbahngrossprojekte bei.
Leuenberger äusserte sich skeptisch gegenüber dem Versuch, Bahngrossprojekte durch Private finanzieren zu lassen. Nur der Staat sei bereit, die mit solchen Projekten verbundenen Risiken zu tragen. Angesichts des Nutzens für künftige Generationen sei es legitim, ihnen einen Teil der Verschuldung aufzuerlegen.
An der zweitägigen Konferenz mit dem Titel "Brücken bauen zwischen Europa und seinen Nachbarn" nahmen auf Einladung von EU-Verkehrskommissar Antonio Tajani zahlreiche Verkehrsminister aus Europa und verschiedenen Staaten Afrikas und des Nahen Ostens teil. Diskutiert wurde über die transeuropäischen Verkehrsnetze (Schiene, Wasser, Strasse), ihre Bedeutung für die europäische Wirtschaft und mögliche Mechanismen für ihre Finanzierung.
Im Zentrum stand die Frage, wie die Finanzierung der Verkehrsinfrastrukturen aus den ordentlichen Budgets herausgelöst, bzw. von den Maastrichter Kriterien entkoppelt werden kann.
Das Transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-T) wurde von der EU definiert. Es umfasst 30 prioritäre Projekte auf der Schiene, der Strasse und dem Wasser - sowie den Flughafen Malpensa bei Mailand. Sie reichen von Skandinavien bis Portugal und von Griechenland bis Grossbritannien. Ein Teil von ihnen ist bereits abgeschlossen, die übrigen befinden sich in der Bau- oder der Planungsphase. Für die Schweiz von Bedeutung ist insbesondere der Korridor zwischen Rotterdam/Antwerpen und Genua. Bestandteil dieses Korridors sind die Neuen Eisenbahn-Alpentransversalen (NEAT).
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