Stand der Arbeit Bahn 2030
Bern, 19.06.2009 - BAV-Direktor Max Friedli hat am Freitag in Bern zusammen mit SBB-CEO Andreas Meyer die Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV) über den Stand der Arbeiten von Bahn 2030 informiert. Es handelte sich um einen „Blick in die Werkstatt“; die Kantone sollen frühzeitig in die Erarbeitung einer für sie wichtigen Vernehmlassungsvorlage einbezogen werden.
Im Rahmen des Gesetzes über die Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEBG) hat das Parlament im Frühjahr 2009 den Bundesrat beauftragt, die Arbeiten für einen nächsten Schritt zur Modernisierung der Bahn-Infrastruktur an die Hand zu nehmen, die Bahn 2030. Zuvor hatte der Bundesrat in einer Aussprache die Eckwerte für die Vernehmlassung zu Bahn 2030 festgelegt: Es sollen zwei Ausbauvarianten vorgeschlagen werden, eine in der Höhe von 21 Mrd. Fr., die andere für 12 Mrd. Fr. Ebenso hat der Bundesrat verlangt, dass Varianten für eine befristete Zusatz-Finanzierung erarbeitet werden.
Zusammen mit der SBB ist das BAV derzeit daran, die Vernehmlassungsvorlage zu erarbeiten. Es gilt, eine Angebotsplanung zu machen, die dringendsten Projekte im Netz zu analysieren und die vom Parlament definierten Massnahmen zu prüfen. Noch sind diese Arbeiten nicht abgeschlossen. Die Regierungsräte der KöV nahmen die Informationen seitens BAV und SBB zur Kenntnis.
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