Bundesrat Moritz Leuenberger unterzeichnete in Paris Absichtserklärung für erleichterte Zusammenarbeit der Bahn-Aufsichtsbehörden
Bern, 12.01.2009 - Bundesrat Moritz Leuenberger und der französische Staatssekretär Dominique Bussereau haben am Montag in Paris eine Absichtserklärung über die Zusammenarbeit der zwei nationalen Sicherheitsaufsichtsgremien im Bereich der Eisenbahnen unterzeichnet. Damit sollen die Hindernisse im grenzüberschreitenden Bahnverkehr abgebaut werden.
Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation und der französische Staatssekretär für Verkehr führten auch Gespräche über grenzüberschreitende Bahnverbindungen. Dies betrifft einerseits die grenzüberschreitende Genfer S-Bahn CEVA und anderseits die Anbindung der Schweiz an das französische Hochgeschwindigkeitsnetz.
Die Absichtserklärung, die von den beiden Regierungsmitgliedern unterzeichnet wurde, soll die Zusammenarbeit der nationalen Bahn-Sicherheitsaufsichtsbehörden erleichtern. Nun können das Bundesamt für Verkehr und das Établissement public de sécurité ferroviaire spezifische Abmachungen treffen. Diese beziehen sich auf die gegenseitige Anerkennung von technischen Anforderungen bei Sicherheitsvorschriften in den Bereichen Rollmaterial, Ausweise für Triebfahrzeugführende, Netzzugang und Koordination der Überwachung. Damit wird die Absicht verfolgt, Prüfungskosten bei den Unternehmen zu senken und die Abläufe zu verkürzen. Der Marktzugang in beiden Ländern wird für die Industrie erleichtert. Die hoheitliche Aufsichtsfunktion der beiden Länder wird dabei nicht tangiert.
Betreffend des CEVA-Projekts erklärte sich der französische Staatssekretär für Verkehr bereit, demnächst eine gemeinsame Absichterserklärung zu unterzeichen, in der die Schweiz und Frankreich ihren politischen Willen bekräftigen, diese neue Schienenverbindung zu realisieren.
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Herausgeber
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