BAHN 2000, 2. Etappe: Auch die Kantone beginnen ihre Planungsarbeiten
Bern, 18.04.2000 - Die 2. Etappe von BAHN 2000 soll landesweit einen Beitrag zu einer weiteren Verbesserung des öffentlichen Personenverkehrs (Schiene und Strasse) leisten. Bundesseitig wurden - unter Leitung des Bundesamtes für Verkehr (BAV) und in enger Zusammenarbeit mit Kantonen und Transportunternehmungen - die nötigen Planungsarbeiten Ende 1999 begonnen. Jetzt werden sämtliche Kantone aufgefordert, im Sinne von Prognoseüberlegungen die Nachfrage im Personenverkehr für das Jahr 2020 zu eruieren. Auf dieser Grundlage wird es in einem zweiten Schritt möglich sein, Angebotsvorstellungen zu entwickeln. Investitionen und Projekte, welche die 2. Etappe von BAHN 2000 ausmachen werden, soll der Bundesrat 2004 in einer entsprechenden Botschaft zuhanden der Eidgenössichen Räte verabschieden.
BAHN 2000 ist ein Konzept für ein landesweit optimiertes Angebot im öffentlichen Personenverkehr. Das Konzept soll schrittweise realisiert werden und den verkehrspolitischen Zielsetzungen der Schweiz Rechnung tragen.
Die erste Etappe (Kostendach 7,4 Mia. Fr.) wird 2005 abgeschlossen sein. Für die zweite Etappe ist im Fonds für Eisenbahngrossprojekte ein Kreditrahmen von 5,9 Mia. Fr. vorgesehen. Dank dieser weiteren Etappe soll auch in den nächsten Jahrzehnten ein attraktives und zeitgemässes öV-System für die Schweiz zur Verfügung stehen.
Das Arbeitsprogramm
Um die Realisierung dieses Projektes in den Jahren 2010-2020 zu ermöglichen, hat das BAV Ende Oktober 1999 die Planungssarbeiten in Angriff genommen. Dazu hat es eine gemeinsame Projektorganisation mit den Kantonen (vertreten durch die Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV)) und den Transportunternehmungen (einbezogen über den Verband öffentlicher Verkehr (VöV) und die SBB) aufgebaut und ein Arbeitsprogramm definiert. Gemäss diesem Programm legt das BAV in Zusammenarbeit mit Kantonen und Transportunternehmungen auf der Basis von Untersuchungen der künftigen Nachfrage die Ziele der 2. Etappe von BAHN 2000 fest.
In einem weiteren Schritt erarbeiten die Kantone regionale Angebotsvorstellungen. Die Transportunternehmungen erkennen ihrerseits die Marktpotentiale und zeigen notwendige Ergänzungen des heutigen Angebotes und Infrastrukturnetzes auf. Der Bund beurteilt anschliessend, welche Massnahmen die gesetzten Ziele nach betriebs- und volkswirtschaftlichen Kriterien am besten erfüllen. Diese Investitionsmodule werden in einem Massnahmenpaket im Rahmen einer Vernehmlassung den Beteiligten zur Stellungnahme unterbreitet. Dieses Arbeitsprogramm soll dem Bundesrat erlauben, im Jahre 2004 eine entsprechende Botschaft zuhanden des Parlaments zu verabschieden.
Auftrag an die Kantone
Im Rahmen des Planungsprozesses für die zweite Etappe von BAHN 2000 spielen die Kantone eine zweifache Rolle: Zum einen sollen sie sich zur Entwicklung des Verkehrs unter Einbezug raumplanerischer und regionalpolitischer Ziele äussern, zum andern wird von ihnen erwartet, dass sie in ihrer Rolle als Besteller des künftigen Angebots im Regionalpersonenverkehr die Bedürfnisse und Ziele im öV mitfestlegen. Daraus werden später die nötigen Angebotskonzepte abzuleiten sein. Diese Arbeit soll im wesentlichen bis Frühjahr 2001 abgeschlossen sein. Die Rolle des Bindegliedes zwischen Bund und Kantonen übernimmt die KöV. Die Planungsarbeiten auf kantonaler Ebene erfolgen innerhalb von sechs Regionen (Westschweiz, Nordwestschweiz, Zentralschweiz, Ostschweiz, Zürich und Südschweiz).
Die Kantone haben nun von BAV und KöV den Auftrag erhalten, sich mit der künftigen Verkehrsentwicklung auseinanderzusetzen. Das umfasst vorwiegend Prognosen unter Berücksichtigung der verkehrspolitischen Zielsetzungen der Schweiz. Auf dieser Grundlage sollen Angebotsvorstellungen entwickelt werden. Gemeint sind aber damit nicht konkrete Infrastrukturwünsche. Vielmehr sollen die Kantone angeben, welche öV-Angebotsverbesserungen und –Konzepte sie für einen Zeitraum nach 2020 favorisieren.
Herausgeber
Bundesamt für Verkehr
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