Bundesrat Schneider-Ammann beendet Kaukasus- und Zentralasienreise
Bern, 16.07.2018 - Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann hat am 16. Juli 2018 eine positive Bilanz der Reise in den Kaukasus und nach Zentralasien gezogen. Das Ziel, für Schweizer Unternehmen Geschäftsmöglichkeiten im Zusammenhang mit der Belt and Road Initiative (BRI) Chinas auszuloten und die Kontakte zu den Mitgliedsländern der Schweizer Stimmrechtsgruppe in den internationalen Finanzinstitutionen (Weltbank, IWF, EBRD) zu pflegen, sei erreicht worden.
Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) traf sich mit dem Präsidenten von Aserbaidschan, den Premierministern von Kasachstan, Usbekistan und Kirgisistan, den Ministern für Wirtschaft, Investitionen, Finanzen und Handel sowie Vertreterinnen und Vertretern lokaler Behörden. In Kasachstan wurden zwei Absichtserklärungen über den Abschluss von zwei Abkommen unterzeichnet, nämlich zur Anerkennung von Stempeln auf Edelmetallen und das andere im Bereich der Dienstleistungen. Die Wirtschaftsdelegation konnte sich ein konkretes Bild von der unterschiedlichen wirtschaftlichen Situation in den vier Ländern machen.
In Usbekistan und Kirgisistan besuchte Bundesrat Schneider-Ammann zusammen mit der 35-köpfigen Delegation Projekte der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit. Die Projekte betrafen unter anderem die Themen Berufsbildung und Infrastrukturfinanzierung im Wassersektor in Zusammenarbeit mit der Weltbank.
Im Rahmen der BRI-Initiative Chinas, mit der die alte Seidenstrasse auf dem Land- und dem Seeweg wiederbelebt werden soll, gewinnen Aserbaidschan und Zentralasien an Bedeutung und das Interesse der Wirtschaftsakteure an dieser rohstoffreichen Region nimmt zu. Die Region will mehrere wichtige Projekte zur wirtschaftlichen Entwicklung realisieren, vor allem bei den Infrastrukturen, wofür sie auf die Zusammenarbeit mit ausländischen Partnern angewiesen ist. Ehrgeizige Reformprogramme zur Diversifizierung und Liberalisierung der Wirtschaft werden aufgegleist. Ende 2017 hat Usbekistan mit der Liberalisierung seiner Währungspolitik eine grundlegende Massnahme umgesetzt.
Seit der Unabhängigkeit der zentralasiatischen Länder Anfang der 1990er-Jahre pflegt die Schweiz enge Kontakte zu ihnen, da sie der gleichen Stimmrechtsgruppe innerhalb der internationalen Finanzinstitutionen von Bretton Woods angehören. Finanzthemen bilden denn auch einen wichtigen Teil der Beziehungen. Mit dem Besuch von Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann soll aber auch der für den Privatsektor trotz der Reformen noch immer schwierige Zugang zu diesen Märkten verbessert werden und es sollen Synergien zwischen den verschiedenen Schweizer Interventionsbereichen in Zentralasien geschaffen werden.
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