Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann auf Mission in Russland
Bern, 11.07.2017 - Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), weilte vom 10. bis 12. Juli 2017 in Begleitung einer Wirtschaftsdelegation in Russland. Der Besuch des WBF-Chefs diente der Weiterführung der Kontakte auf Ministerebene sowie der Unterstützung der Anliegen der Schweizer Wirtschaft. Der letzte Besuch des Schweizer Wirtschaftsministers in Russland fand 2011 statt.
In Moskau führte der WBF-Chef Gespräche mit dem ersten Stellvertreter des Ministerpräsidenten Igor Schuwalow sowie mit dem russischen Minister für wirtschaftliche Entwicklung Maxim Oreschkin. In Jekaterinburg kam Bundesrat Schneider-Ammann am Rande der Industriemesse INNOPROM mit Industrie- und Handelsminister Denis Manturow zusammen.
Beide Parteien betonten die Bedeutung der Digitalisierung für die Wirtschaft von morgen und unterstrichen die entscheidende Rolle des Bildungsbereichs für den erfolgreichen Übergang zur Industrie 4.0. Die Delegation äusserte gegenüber den russischen Behörden ihre Vorbehalte in Bezug auf die Bedingungen und Fristen, die die von der russischen Regierung beschlossene Politik der Lokalisierung der Industrieproduktion vorschreibt. Ausserdem sprach die Delegation die Schwierigkeiten an, mit denen ausländische Unternehmen beim Zugang zu öffentlichen Ausschreibungen in Russland konfrontiert sind. Thematisiert wurden auch die aus Sicht der ausländischen Unternehmen, die sich für die Aufnahme einer Geschäftstätigkeit in Russland interessieren, bestehenden Unzulänglichkeiten beim geistigen Eigentumsrecht. Während der Diskussion über die bilateralen und multilateralen Wirtschaftsbeziehungen unterstrich der WBF-Chef die Besorgnis des Bundesrates über den anhaltenden Konflikt in der Ukraine und betonte die Notwendigkeit politischer Fortschritte.
Ausserdem besuchte die Delegation die Staatliche Technische Universität Moskau «N. E. Baumann» und konnte sich dort mit Forschenden unterhalten, die an verschiedenen Forschungsprojekten beteiligt sind. Ein Teil der Delegation erhielt zudem Einblick in ein von einem Schweizer Unternehmen in Zusammenarbeit mit der Staatlichen Technologischen Universität «Stankin» Moskau entwickeltes Berufsbildungsprogramm.
Russland ist ein Schwerpunktland der schweizerischen Aussenwirtschaftspolitik und rangierte 2016 mit einem Handelsvolumen von 3,6 Milliarden Franken auf Platz 23 unserer Handelspartner. Die Schweiz exportiert vor allem Pharmazeutika und Maschinen nach Russland. Importiert werden vorwiegend Rohstoffe zur Weiterverarbeitung, insbesondere Edelsteine und -metalle. Die Schweiz ist mit 8,5 Milliarden Franken (2015) der zehntwichtigste ausländische Investor in Russland.
Trotz aktuell bescheidenen Handelszahlen betrachten Schweizer Unternehmen Russland als einen Markt mit bedeutendem Wachstumspotenzial. Vielversprechende Gebiete für eine Zusammenarbeit bestehen z.B. in den Bereichen Pharma, MEM-Industrie, Automobil- und Eisenbahnbranche, Transport und Logistik sowie Energieeffizienz.
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