WEKO büsst das Schweizer Franken LIBOR-Kartell

Bern, 21.12.2016 - Die Wettbewerbskommission (WEKO) schliesst die Untersuchung bezüglich des LIBOR-Referenzzinssatzes in Schweizer Franken mit einer einvernehmlichen Regelung und einer Busse von rund 33.9 Mio. CHF ab.

Die WEKO gelangte zum Ergebnis, dass die zwei international tätigen Banken JPMorgan und Royal Bank of Scotland (RBS) in der Zeit zwischen März 2008 und Juli 2009 ein bilaterales Kartell zur Beeinflussung des LIBOR-Referenzzinssatzes in Schweizer Franken gebildet hatten. Die beiden Banken haben eine einvernehmliche Regelung unterzeichnet, welche von der WEKO am 14. Dezember 2016 genehmigt wurde. Der RBS wurde die Sanktion erlassen, da das Unternehmen die WEKO vom Kartell in Kenntnis gesetzt hatte. Der JPMorgan wurde eine Sanktion von CHF 33.873 Mio. auferlegt, wobei die Bank aufgrund der Bonusregelung für ihre Zusammenarbeit mit der WEKO während der Untersuchung eine Reduktion der Sanktion erhielt. Gleichzeitig stellte die WEKO die Untersuchung gegenüber den beiden Schweizer Interdealer/Cash Brokern Cosmorex und Gottex Brokers ein. Diese beiden Verfügungen beenden das Verfahren Schweizer Franken LIBOR.

Zinsderivate (z.B. Forward Rate Agreements, Swaps, Futures, Options) sind Finanzprodukte, mit denen das Zinsschwankungsrisiko gehandhabt werden soll. Zwischen März 2008 und Juli 2009 haben JPMorgan und RBS versucht, die übliche Preisgestaltung von Zinsderivaten in Schweizer Franken zu beeinflussen. Sie erörterten gelegentlich die künftigen Eingaben einer der Banken für den LIBOR-Satz in Schweizer Franken und tauschten bisweilen Informationen über Handelspositionen und beabsichtigte Preise aus.

Der Entscheid der WEKO kann an das Bundesverwaltungsgericht weitergezogen werden.

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