Umwandlung von Poststellen - PostCom verfeinert Praxis mit Empfehlungen zu Veysonnaz und Emmetten

Bern, 30.06.2016 - Die PostCom hat ihre Praxis bezüglich der Umwandlung von Poststellen in Agenturen weiter differenziert. Der geplanten Schliessung der Poststelle Veysonnaz VS stimmt die Aufsichtsbehörde zu. Hingegen gibt sie zur Umwandlung der Poststelle von Emmetten im Kanton Nidwalden eine negative Empfehlung ab. In letzterem Fall traf die PostCom zudem einen formalen Entscheid, indem sie die Nachbarsgemeinde Seelisberg im Kanton Uri ebenfalls als betroffen erachtete und deren Eingabe mitberücksichtigte.

Die Poststelle Veysonnaz soll durch eine Postagentur ersetzt werden. Der Gemeinderat verlangte die Überprüfung des Entscheids der Post durch die PostCom. Veysonnaz hat rund 600 Einwohnerinnen und Einwohner, in der Hochsaison halten sich zusätzlich bis zu 4500 Touristen dort auf. Nach Ansicht der PostCom deckt die vorgeschlagene Agenturlösung mit ihrer grossen Angebotspalette die Bedürfnisse der einheimischen Bevölkerung sowie des Fremdenverkehrs ab. Insbesondere fällt positiv ins Gewicht, dass die Agentur zentral gelegen ist und sieben Tagen in der Woche und während insgesamt mehr als 80 Stunden geöffnet sein wird. Die PostCom gibt daher eine zustimmende Empfehlung ab.

 

Geografisch eingeschlossen

Anders präsentiert sich die Situation im Fall der Poststelle Emmetten NW, wo die Post ebenfalls eine Agenturlösung plant. Zu den von der PostCom zu prüfenden regionalen Besonderheiten gehört die geografische Lage. Die Aufsichtsbehörde stellte dabei fest, dass Emmetten sowie Beckenried und Seelisberg UR zwischen dem Vierwaldstättersee und dem Gebirge eingeschlossen sind und als Gebiet einen ländlichen, semi-touristischen Charakter aufweisen. Auf dem Landweg sind diese drei Gemeinden nur von Westen her über Stans und Buochs erreichbar.

 

In der Nachbargemeinde Seelisberg gibt es bereits heute keine Poststelle mehr, während zur Zukunft der Poststelle Beckenried gegenwärtig gesicherte Angaben fehlen. Würden sowohl die Poststellen Emmetten als auch Beckenried geschlossen, wäre das ganze Gebiet hinter Buochs mit über 5000 Einwohnerinnen und Einwohnern (Beckenried 3537, Emmetten 1381 und Seelisberg 704 Einwohner) nur noch über Postagenturen versorgt.

 

Angesichts dieser besonderen regionalen Gegebenheiten empfiehlt die PostCom im Sinne einer Gesamtplanung zu prüfen, ob in den drei Gemeinden zumindest eine Poststelle zu betreiben sei. Mit der Schliessung der Poststelle Emmetten sollte zugewartet werden, bis über die Netzentwicklung des Gebiets von Stans bis Seelisberg Klarheit besteht. Die PostCom empfiehlt der Post, die Poststelle Emmetten bis dahin mit unveränderten Öffnungszeiten weiter zu betreiben. Unter Berücksichtigung dieser Empfehlung der PostCom entscheidet die Post endgültig über die Schliessung der Poststelle Emmetten (Art. 34 Abs. 8 Postverordnung).

 

Nachbargemeinde als betroffen erachtet

Darüber hinaus traf die PostCom im Rahmen dieser Empfehlung einen formalen Entscheid. Neben der Standortgemeinde gelangte auch der Gemeinderat von Seelisberg an die PostCom und ersuchte diese um Überprüfung des Entscheids der Post und die Abgabe einer Empfehlung. Die Einwohnerin-nen und Einwohner von Seelisberg tätigen in der Poststelle Emmetten Postgeschäfte, die nur in einer Poststelle erledigt werden können und holen dort jene avisierten Sendungen ab, die der Kundschaft nur in einer Poststelle ausgehändigt werden dürfen. Die PostCom erachtete die Nachbargemeinde Seelisberg in Würdigung dieser Umstände ebenfalls als betroffene Gemeinde. Als solche ist sie wie die Standortgemeinde der Poststelle berechtigt, selbständig eine Eingabe nach Art. 34 Abs. 3 VPG zu machen. Diese wurde bei der Entscheidfindung miteinbezogen.


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Letzte Änderung 20.04.2018

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