Europatag: Erinnerung an die Stärken unseres Kontinents
Bern, 05.05.2016 - Geographisch klein, dicht besiedelt, wohlhabend, der Demokratie verpflichtet, mit vielen Kulturen und Sprachen: Das trifft auf unser Land zu – und weitestgehend auch auf unseren Kontinent. In vielerlei Hinsicht ist Europa für die Welt, was die Schweiz für Europa ist. In Fragen der Aussenpolitik mögen die Traditionen und Erfahrungswerte unterschiedlich sein, aber die Ziele für die Welt von heute sind dieselben.
Wir teilen Werte in Europa, engagieren uns für die Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie die Rechtsstaatlichkeit. Dieses sichere Fundament ist eine der Voraussetzungen für dauerhafte wirtschaftliche Perspektiven und Beschäftigungschancen.
Am 5. Mai, dem Europatag, gilt die Aufmerksamkeit in besonderem Masse dem, was uns auf unserem Kontinent miteinander verbindet. An diesem Tag wird an die Gründung des Europarates 1949 in London erinnert. Fast alle europäischen Länder gehören dieser Institution mittlerweile an, die Schweiz tut dies bereits seit 1963.
Der Beitritt zum Europarat hat vielen Ländern – darunter auch der Schweiz – die Modernisierung ihres Rechts- und Freiheitsschutzes ermöglicht. Die Bestimmungen der Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und anderer Konventionen sind heute in der Schweiz ein fester Bestandteil der Rechtsordnung.
Bisweilen gerät die Bedeutung des Europarates in der innenpolitischen Debatte etwas in den Hintergrund – mutmasslich gerade weil der Europarat im gesamten politischen Spektrum grosse Sympathien geniesst. Dabei gilt es zu betonen, dass die Schweiz als aktives Mitglied in Strassburg mitarbeitet. Die Schweiz ist über die Jahre zu einer treibenden Kraft im Europarat geworden, wo sie als glaubwürdige und kompetente Partnerin hohen Respekt geniesst. Zu nennen ist insbesondere das Engagement für die Sicherung der Zukunft des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und für die Reform des Europarats.
Durch ihr Engagement bringt die Schweiz ihr Bekenntnis zu den europäischen Grundwerten und zur multilateralen Zusammenarbeit mit den anderen Staaten Europas zum Ausdruck.
Die europäische Hymne ist Beethovens „Ode an die Freude“. Gerade in Zeiten, in den sich Europa mit grossen Herausforderungen konfrontiert sieht, steht es uns gut an, sich daran zu erinnern: Es ist ein grosses Glück, Europäerin oder Europäer zu sein – insofern ist das Verbindende, das wir am Europatag betonen, auch ein Gefühl der Dankbarkeit.
Johann N. Schneider-Ammann
Bundespräsident
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