Expertengruppe überprüft den Sachplan Fruchtfolgeflächen
Ittigen, 13.04.2016 - Die Expertengruppe zur Überarbeitung und Stärkung des Sachplans Fruchtfolgeflächen hat ihre Tätigkeit gestern aufgenommen. Nach der Vernehmlassung zur zweiten Etappe der Revision des Raumplanungsgesetzes hat der Bundesrat beschlossen, das Thema Kulturlandschutz und Fruchtfolgeflächen von der Revisionsvorlage zu entkoppeln. Ziel ist es, der Landesregierung 2018 einen verbesserten Sachplan vorzulegen.
Die vom Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) eingesetzte Expertengruppe wird von Christoph Böbner, Dienststellenleiter «Landwirtschaft und Wald» des Kantons Luzern, geleitet. Sie soll aufgrund einer Analyse der Stärken und Schwächen des heutigen Sachplans Fruchtfolgeflächen verschiedene Möglichkeiten für einen besseren Kulturlandschutz aufzeigen und Empfehlungen zur Überarbeitung des Sachplans Fruchtfolgeflächen abgeben. Die Frage, ob Anpassungen im Raumplanungsrecht erforderlich sein werden, ist genauso Gegenstand der Überprüfung wie die Frage nach der konkreten Umsetzung des überarbeiteten Sachplans in den Kantonen. An ihrer gestrigen Sitzung wurde die Expertengruppe in ihre Aufgaben eingeführt und es kam bereits zu ersten Gesprächen.
Von Dezember 2014 bis Mai 2015 hatte die Vernehmlassung zur zweiten Etappe der Revision des Raumplanungsgesetzes (RPG 2) stattgefunden. In Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen beschloss der Bundesrat am 4. Dezember 2015, das RPG 2 auf wenige, jedoch zentrale Themen der Raumplanung zu beschränken. Die Themen Kulturlandschutz und Fruchtfolgeflächen, deren Bearbeitung zeitaufwändig ist, wurden indessen von der Revisionsvorlage entkoppelt. Die Fruchtfolgeflächen sollen besser geschützt werden, indem der diesbezügliche Sachplan aus dem Jahre 1992 überarbeitet und gestärkt wird.
Die Verabschiedung des überarbeiteten Sachplans durch den Bundesrat ist für 2018 vorgesehen.
Zusammensetzung der Expertengruppe
Der Expertengruppe gehören Vertreterinnen und Vertreter der Bodenkundlichen Gesellschaft Schweiz (BGS), der Eidg. Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft (WSL), von agroscope, des Büros arcoplan, des Schweizer Bauernverbands (sbv), des Schweizerischen Gewerbeverbands (sgv), der Pro Natura, der economiesuisse, der Kantonsplanerkonferenz (KPK), der Bau-, Planungs- und Umweltdirek-torenkonferenz (BPUK), der Konferenz der kantonalen Landwirtschaftsdirektoren (LDK), der Konferenz kantonaler Volkswirtschaftsdirektoren (VDK), dreier Gemeinden sowie der Bundesämter für Umwelt (BAFU), Landwirtschaft (BLW), wirtschaftliche Landesversorgung (BWL), Raumentwicklung (ARE) sowie des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) an. Die Arbeiten werden vom den Bundesämtern für Raumentwicklung und Landwirtschaft koordiniert.
Adresse für Rückfragen
Dr. Christoph Böbner
Leiter Dienststelle Landwirtschaft und Wald (lawa)
Kanton Luzern
+41 41 925 10 01 oder +41 79 211 61 26
E-Mail: christoph.boebner@lu.ch
Herausgeber
Bundesamt für Raumentwicklung
http://www.are.admin.ch
