Moskau: Didier Burkhalter und Sergej Lawrow tauschen sich über die bilateralen und internationalen Beziehungen aus
Bern, 11.04.2016 - Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Didier Burkhalter, und der russische Aussenminister Sergej Lawrow zogen am Montag, 11. April 2016, Bilanz über die Beziehungen zwischen der Schweiz und Russland und diskutierten ausführlich über Fragen der internationalen Politik. Dabei sprach sich der Bundesrat für Lösungen zur Beendigung der Konflikte aus.
Am Ende des Treffens unterstrichen die beiden Minister die guten und intensiven Beziehungen zwischen der Schweiz und Russland, sind doch dieses Jahr nicht weniger als 15 Expertenkonsultationen vorgesehen. «Unsere Beziehungen sind solide, vielfältig und nützlich», sagte Bundesrat Didier Burkhalter an einer gemeinsamen Pressekonferenz.
Weitere Gesprächsthemen waren das Schutzmandat, das die Schweiz sowohl für Russland als auch für Georgien wahrnimmt, die Verhandlungen für die Umsetzung eines Zollabkommens zwischen den beiden Ländern sowie die Entwicklung der Situation in der Ukraine und der Syrienkrieg. Die beiden Aussenminister äusserten sich auch besorgt über die jüngsten Vorkommnisse in Nagorny Karabach. In diesem von Armenien und Aserbaidschan beanspruchten Gebiet kam es in den letzten Tagen zu erneuten Gewaltausbrüchen.
In Bezug auf die Ukraine unterstrich der Vorsteher des EDA die Notwendigkeit, den Waffenstillstand weiter zu festigen. Dies könnte seiner Meinung nach insbesondere durch den Rückzug der schweren Waffen unter der Aufsicht der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) erfolgen. Er informierte seinen russischen Amtskollegen auch über die humanitären Aktivitäten der Schweiz in der Ukraine und über die Entsendung eines vierten humanitären Konvois im Mai in den Donbass mit Hilfsgütern für beide Seiten der Front.
Die beiden Minister tauschten sich zudem über verschiedene Aspekte der bilateralen Beziehungen aus. Bundesrat Didier Burkhalter würde sich zum Beispiel einen einfacheren Zugang von Schweizer Pharmaprodukten zum russischen Markt erhoffen und forderte den baldigen Abschluss der Verhandlungen über ein Abkommen über die Einfuhr und die Rückführung von Kulturgütern.
Der letzte offizielle Arbeitsbesuch auf Ministerebene fand am 12. April 2013 statt. Die beiden Aussenminister Lawrow und Burkhalter trafen sich damals in Neuenburg. Zudem gab es zahlreiche Gespräche am Rande internationaler Konferenzen.
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