Sicherheit, Extremismus, Vertrauensbildung: Bundesrat Didier Burkhalter nimmt am OSZE-Ministerrat 2015 in Belgrad teil
Bern, 01.12.2015 - Bundesrat Didier Burkhalter wird am Donnerstag, den 3. Dezember 2015, am diesjährigen Ministerrat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Belgrad die Schweiz vertreten. Im Zentrum des diesjährigen Treffens der Aussenministerinnen und Aussenminister der OSZE-Teilnehmerstaaten stehen unter anderem die Sicherheit in Europa und aktuelle Herausforderungen wie die Flüchtlingskrise oder die Bedrohung durch den Terrorismus. Der Ministerrat, zu dem das amtierende OSZE-Vorsitzland Serbien einlädt, ist das zentrale Beschluss- und Leitungsgremium der OSZE.
Ein Jahr nach dem OSZE-Ministerrat in Basel unter Schweizer Vorsitz treffen sich die Aussenministerinnen und Aussenminister der OSZE-Teilnehmerstaaten vom 3. - 4. Dezember 2015 in Belgrad. Im Zentrum des diesjährigen Treffens stehen die Sicherheit in Europa, der Ukraine-Konflikt sowie aktuelle Herausforderungen wie die Flüchtlingskrise oder die Bedrohung durch den Terrorismus. Während der Plenardebatte wird Bundesrat Didier Burkhalter eine Rede halten und an verschiedenen weiteren Anlässen mitwirken. Ausserdem wird der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA zum letzten Mal an einer Sitzung der OSZE-Troika teilnehmen. Der Troika gehört Bundesrat Burkhalter als OSZE-Vorsitzender des Jahres 2014 gemeinsam mit dem amtierenden Vorsitzenden Ivica Dacic und dem deutschen Aussenminister Frank-Walter Steinmeier (Vorsitz 2016) an. Die Troika unterstützt den aktuellen OSZE-Vorsitz bei seiner Arbeit.
In Belgrad wird zudem das „Panel of Eminent Persons“, eine Gruppe von Expertinnen und Experten aus dem OSZE-Raum, seinen Schlussbericht mit Vorschlägen zur Überwindung der Krise der europäischen Sicherheit präsentieren. Das 15-köpfige Expertengremium war an der OSZE-Ministerratskonferenz in Basel im Dezember 2014 von der Schweiz in enger Zusammenarbeit mit Serbien und Deutschland ins Leben gerufen worden, um eine breite Diskussion über die Grundfragen europäischer Sicherheit und die Möglichkeiten kooperativer Sicherheitsbeziehungen in Europa zu fördern.
Seinen Aufenthalt am OSZE-Ministerrat wird Bundesrat Burkhalter ausserdem für bilaterale Kontakte und Gespräche nutzen.
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