Arbeitsbesuch von Bundesrätin Leuthard in Chile zu Energie, Umwelt und Infrastrukturen
Bern, 01.11.2015 - Bundesrätin Doris Leuthard hat bei ihrem Arbeitsbesuch in Chile eine engere bilaterale Zusammenarbeit in den Bereichen Energie und Umwelt vereinbart, mehrere Mitglieder der chilenischen Regierung getroffen und an Veranstaltungen zu den Themen Energie und Infrastrukturen teilgenommen. Erstmals in Südamerika wurde zudem die Ausstellung „Watt d’Or – Swiss Energy Excellency“ des Bundesamts für Energie eröffnet.
Vergangenen Donnerstag unterzeichnete Bundesrätin Doris Leuthard in Santiago zwei Abkommen, die dazu dienen, die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Chile in den Bereichen Energie und Umwelt auszubauen (vgl. Medienmitteilung vom 30. Oktober 2015). Die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) erörterte bei dieser Gelegenheit mit Energieminister Máximo Pacheco die Herausforderungen der Schweiz und Chiles. Beide Länder wollen ihre Abhängigkeit von Energieimporten reduzieren und setzen deshalb verstärkt auf die Förderung von einheimischen erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz.
Mit Umweltminister Pablo Badenier sprach Bundesrätin Leuthard über die bevorstehende UNO-Klimakonferenz in Paris. Sowohl Chile als auch die Schweiz verfolgen eine ambitionierte Klimapolitik. Während die Schweiz ihre CO2-Emissionen bis 2030 um 50 Prozent gegenüber dem Jahr 1990 reduzieren will, plant Chile eine Reduktion um 30 Prozent gegenüber 2007. Diskutiert wurden auch die Bereiche Biodiversität und Chemieabfälle. Zudem warb die UVEK-Vorsteherin für Genf als Standort des Sekretariats für die Minamata-Konvention über Quecksilber.
Gleichentags eröffnete Bundesrätin Leuthard die „Watt d'Or - Swiss Energy Excellence"-Wanderausstellung des Bundesamts für Energie. Gezeigt werden Projekte, die in der Schweiz aufgrund ihrer positiven Energiebilanz ausgezeichnet wurden. Die Ausstellung trägt dazu bei, die Schweiz als Innovationsstandort auch auf dem lateinamerikanischen Kontinent bekannt zu machen.
Bevölkerung beim Bau von Infrastrukturen einbinden
An einer Veranstaltung des chilenischen Unternehmensverbands ICARE am Freitag stand der Ausbau von Energie-Infrastrukturen im Zentrum. In der Diskussion mit Politikern und Wirtschaftsvertretern unterstrich Bundesrätin Leuthard die Bedeutung der Einbindung der Bürgergesellschaft und der lokalen Behörden beim Bau grosser Infrastrukturen. Die Schweiz sei mit diesem Vorgehen in der Vergangenheit gut gefahren. Inspiriert vom Schweizer Modell führte die chilenische Regierung erst vor kurzer Zeit Regeln zur Bürgerbeteiligung ein, was zu einem Investitionsschub bei den Infrastrukturen führte. Auch bei einem Treffen mit Paulina Saball, der Ministerin für Städteplanung, wurde der Einbezug der Bevölkerung erläutert. Die UVEK-Vorsteherin führte aus, dass raumplanerische Massnahmen, wie etwa die Einteilung in Nutz- und Schutzgebiete, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Behörden stärke. Der Ausbau und die Verbesserung der Verkehrs- und Energie-Infrastruktur gehört zu den Schwerpunkten der chilenischen Regierung. Von den steigenden Investitionen könnten in Zukunft auch Schweizer Firmen profitieren.
Zum Abschluss ihrer Reise besichtigte Bundesrätin Leuthard die Schweizer Goldraffinerie-Firma Argor-Heraeus und die Kupfermine „El Teniente" südlich von Santiago de Chile. Kupfer ist eine wichtige Einnahmequelle für das Land. Allerdings belastet der Bergbau die Umwelt; beispielsweise durch die Freisetzung von Schwefeldioxid und Feinstaub, die Verschmutzung von Boden und Wasser sowie durch den hohen Energie- und Wasserverbrauch. Diese Herausforderungen kamen in einer Diskussion mit Experten und Branchenvertretern zur Sprache. Dabei plädierte die UVEK-Vorsteherin dafür, die Auswirkungen des Abbaus von Rohstoffen auf die Umwelt transparenter darzustellen. In diesem Zusammenhang ermunterte sie Chile, sich der „Extractive Industries Transparency Initiative" (EITI) anzuschliessen, welche die Schweiz seit 2009 aktiv unterstützt. Die EITI strebt auf freiwilliger Basis nach mehr Transparenz namentlich bei den Einkünften, die aus dem Abbau von Rohstoffen stammen.
Ein weiterer Schwerpunkt der Diskussion mit Experten und Behörden waren Naturgefahren, die sich im Zuge der Klimaveränderung voraussichtlich häufen werden. Die Schweiz verfügt sowohl bei der Warnung vor als auch im Umgang mit Überschwemmungen, Lawinen oder Murgängen über ein Know-How, das auch Chile nützlich sein könnte.
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