Förderung der Demokratie und bilaterale Gespräche: Bundesrat Didier Burkhalter reist nach Stockholm
Bern, 14.09.2015 - Am 15. September 2015, dem Internationalen Tag der Demokratie, wird Bundesrat Didier Burkhalter in Stockholm an den Feierlichkeiten zum 20-Jahr-Jubiläum des Internationalen Instituts für Demokratie und Wahlhilfe teilnehmen. Die Schweiz führt in diesem Jahr den Vorsitz des Instituts. Während seines Aufenthalts in der schwedischen Hauptstadt wird der Vorsteher des EDA zudem mit Schwedens Aussenministerin Margot Wallström und der Ministerin für internationale Entwicklungszusammenarbeit, Isabella Lövin, bilaterale Gespräche führen.
Die aktuelle Flüchtlingssituation, die Politik der Schweiz gegenüber der EU, die Zukunft der europäischen Sicherheit sowie bilaterale Themen stehen im Zentrum der Gespräche, die Bundesrat Didier Burkhalter am Dienstagvormittag in Stockholm mit Schwedens Aussenministerin Margot Wallström führen wird. Mit der Ministerin für internationale Entwicklungszusammenarbeit, Isabella Lövin, wird der Vorsteher des EDA danach Möglichkeiten der verstärkten Kooperation zwischen der Schweiz und Schweden im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit erörtern. Auch die Agenda für Nachhaltige Entwicklung, die am Gipfel der Staats- und Regierungschefs Ende September in New York verabschiedet werden soll, wird Thema des Gesprächs sein.
Am Nachmittag wird Bundesrat Burkhalter die Konferenz des Rates der Mitgliedstaaten des Internationalen Instituts für Demokratie und Wahlhilfe (International Institute for Democracy and Electoral Assistance/IDEA) eröffnen. Das Institut feiert in diesem Jahr seinen 20. Gründungstag, nachdem es 1995 mit dem Ziel gegründet worden war, demokratische Institutionen und nachhaltige demokratische Prozesse zu fördern. 2015 führt die Schweiz den Vorsitz des Instituts, zu dessen Aufgabenbereich die Unterstützung von Wahl- und Verfassungsprozessen, politische Partizipation und Repräsentation sowie Demokratie und Entwicklung gehören. Als Ratspräsident des IDEA wird Bundesrat Burkhalter deshalb bei der Sitzung des Rates der 28 Mitgliedstaaten die Eröffnungsansprache halten.
Die Konferenz des Rates der IDEA-Mitgliedstaaten findet am 15. September statt – dem Tag, den die UNO-Generalversammlung im Jahr 2007 zum Internationalen Tag der Demokratie bestimmt hat.
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