Ein Geschenk, aber auch Verpflichtungen
Romont, 10.09.2015 - Rede von Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF Einweihung der Nespresso-Fabrik in Romont
Sehr geehrte Damen und Herren
Ich will ganz ehrlich zu Ihnen sein - und meine Freiburger Kolleginnen und Kollegen werden mir hier wohl nicht widersprechen -, wenn man Mitglied eines Regierungskollegiums ist, hat man nicht jeden Tag Grund zum Feiern. Das gilt ganz besonders für einen Wirtschaftsminister.
Läuft alles gut und brummt die Wirtschaft, vergisst man leicht, dass es uns gibt. Gerät der Wirtschaftsmotor allerdings ins Stottern und entlassen die Fabriken Mitarbeitende, anstatt neue einzustellen, dann erinnert man sich wieder an uns. Das war schon immer so.
Damit will ich Ihnen zeigen, wie sehr es mich freut, heute hier bei Ihnen in Romont sein zu dürfen. Denn heute gibt es wirklich Grund zum Feiern - für die Gemeinde Romont und den Glanebezirk, für den Kanton Freiburg und die ganze Schweiz. Für uns alle. Ich danke Ihnen also, dass Sie mich eingeladen haben, um mit Ihnen diesen besonderen Moment zu teilen.
Ein besonderer Moment, weil Nestlé die Schweiz ausgewählt hat, um 300 Millionen Franken zu investieren und eine nigelnagelneue Fabrik zu bauen. Ein besonderer Moment, weil wir die Schaffung von 125 neuen Arbeitsplätzen miterleben dürfen - ohne jene mitzuzählen, die indirekt noch entstehen werden. Ein besonderer Moment, weil es sich um Arbeitsplätze im Industriesektor handelt - und das zu einem Zeitpunkt, in dem unser Land im Begriff ist, sich schleichend zu deindustrialisieren.
Sie können sich denken, dass es nicht selbstverständlich war, dass für diesen neuen Fabrikstandort die Wahl auf die Schweiz gefallen ist. Lange waren andere europäische Länder auch sehr gut im Rennen. Die Vertreterinnen und Vertreter Ihrer Kantons- und Gemeindebehörden haben sich engagiert dafür eingesetzt, dass Romont schliesslich den Zuschlag erhalten hat. Dank ihnen können wir heute feiern.
Sie haben es geschafft, die anspruchsvollen Entscheidungsträger zu überzeugen. Natürlich sind diese fest in Vevey verwurzelt, aber ihr Horizont beschränkt sich nicht auf das Genferseebecken, sondern erstreckt sich über unseren ganzen Planeten. Nestlé zu überzeugen, das ist ein hartes Stück Arbeit. Sie haben es geschafft. Ich gratuliere Ihnen.
Die Einweihung dieser neuen Fabrik ist somit eine schöne Belohnung. Aber dieses Geschenk bringt auch Verpflichtungen mit sich. Als politische Entscheidungsträger müssen wir dafür sorgen, dass sich die Rahmenbedingungen, die mitentscheidend dafür waren, dass diese Arbeitsplätze in der Schweiz geschaffen wurden, nicht verschlechtern. Im Gegenteil: Wir müssen dafür sorgen, dass sie sich weiter verbessern.
Worin bestehen diese Rahmenbedingungen? Seit jeher bin ich der Meinung, dass unser wirtschaftlicher Erfolg auf drei Grundpfeilern beruht:
- auf einem liberalen Arbeitsmarkt, dank dem unsere Wirtschaft atmen kann und der es unseren Unternehmen erlaubt, sich an die sich stetig wandelnden Anforderungen anzupassen;
- auf einer gelebten Sozialpartnerschaft, die auf gegenseitigem Respekt und Dialog beruht und die somit sicherstellt, dass niemand vergessen geht;
- auf einem erstklassigen beruflichen und akademischen Bildungsangebot und einer Spitzenforschung, die unsere Innovationsfähigkeit ankurbeln - die wichtigste Antriebskraft für unsere Wettbewerbsfähigkeit.
Diese Stärken müssen wir unablässig pflegen. Aufmerksam, sorgfältig und geduldig.
Dabei müssen wir aber auch laufend Hindernisse abbauen:
- einen zu gierigen Fiskus, wobei wir gleichzeitig darauf achten müssen, dass die Infrastrukturen, die Bildung und die öffentlichen Dienstleistungen angemessen finanziert sind, denn auch sie sind ausschlaggebend für unsere wirtschaftliche Attraktivität;
- eine erdrückende Bürokratie - wir müssen Regulierungen beseitigen, deren Umsetzung im Vergleich zum erzielten Ergebnis einen unverhältnismässigen Aufwand verursacht. Solche Regulierungen belasten unsere Unternehmen, lähmen den Staat und schaden unserer Wettbewerbsfähigkeit.
Nur so können wir bestehende Arbeitsplätze erhalten und neue schaffen. Und genau das zählt für mich als Wirtschafts- und Arbeitsminister.
Jetzt werden Sie sich bestimmt fragen: Und was ist mit dem starken Franken? Und mit unseren Beziehungen zur Europäischen Union?
Natürlich sind diese zwei Themen zurzeit unsere Hauptsorge. Was die Frankenstärke anbelangt, so haben wir darauf jedoch nur teilweise Einfluss: Das Problem ist hier eigentlich nicht der starke Franken, sondern der schwache Euro. Wir haben keine Wahl: Wir müssen unsere Stärken pflegen und unsere Wettbewerbsfähigkeit weiter steigern. Und ich bin sicher, dass wir das schaffen werden.
Mit Blick auf Europa ist ganz klar: Das Volk will die Zuwanderung beschränken und wir müssen die bilateralen Verträge aufrechterhalten. Die Quadratur des Kreises? Gewiss, aber letztlich braucht auch die Europäische Union eine Lösung. Ich glaube nach wie vor, dass unsere Unterhändler einen Weg finden und ihre Chancen nutzen werden..
Was es nicht alles braucht, bis eine Fabrik eingeweiht werden kann, wie wir das heute erfreut tun dürfen… Sehen wir diesen Tag also als Belohnung für all das, was wir alle täglich für das Wohl unseres Landes leisten. Aber auch als Motivation, diesen Weg weiter zu gehen, damit am Ende alle Geschäftsleitungen der Welt - wie die von Nestlé heute - sagen:
Switzerland - What else?
Es gilt das gesprochene Wort!
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