Alle dringlichen öV-Projekte des Agglofonds im Bau oder Betrieb

Bern, 29.12.2008 - Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat für alle 16 dringlichen öV-Projekte des Infrastrukturfonds rechtzeitig die Baubewilligung erteilt. Damit wurde die Forderung des Parlaments erfüllt, dass der Bau noch im Jahr 2008 beginnen muss. Drei der Vorhaben sind bereits in Betrieb, die restlichen im Bau.

Im Oktober 2006 genehmigte das eidgenössische Parlament das Bundesgesetz über den Infrastrukturfonds für den Agglomerationsverkehr und das Nationalstrassennetz. Gleichzeitig bezeichnete es 23 Projekte, deren Umsetzung es als dringlich erachtete. Von den insgesamt 23 Projekten sind 16 öffentliche Verkehrsinfrastrukturprojekte (vgl. Karte). Das gesamte Investitionsvolumen dieser 16 Projekte liegt bei über 5,5 Milliarden Franken. Unter der Bedingung, dass der Baubeginn noch vor Ende 2008 erfolgt, werden 2,1 Milliarden Franken vom Bund übernommen.

Für das Baubewilligungsverfahren (Plangenehmigungen) der 16 Projekte des öffentlichen Verkehrs ist das BAV zuständig. Noch im Frühling war ungewiss, ob der Bau all dieser Projekte noch im Jahr 2008 beginnen könne. Grund dafür war, dass die Unterlagen teilweise erst im Herbst 2007 eingereicht worden waren.

Dank des grossen Engagements der Mitarbeitenden des BAV sowie der betroffenen Verkehrsunternehmen und Kantone, konnten alle Bewilligungen rechtzeitig erstinstanzlich erteilt werden. Als letzte wurde am 14. Oktober 2008 die Plangenehmigung für den Bahnhof Prilly-Malley der Lausanner S-Bahn erteilt. Die Behandlungsfristen für diese Verfahren lagen in den meisten Fällen trotz der Komplexität der Projekte in urbanen Ballungsräumen deutlich unter der üblichen Frist.

Im Einzelnen ist der Stand der 16 Projekte wie folgt:

In Betrieb

Metro M2 in Lausanne
Glattalbahn, 2. Etappe (Anschluss des Flughafens Zürich)
Tram Cornavin – Meyrin – CERN, 1. Etappe (TCMC, Kanton Genf),

In Bau

Glattalbahn, 3. Etappe
Tram Zürich West (teilweise im Bau)
Tram Bern West
Tieflegung Zentralbahn Luzern
erste Teilergänzung Stadtbahn Zug
Tramverlängerung Basel – Weil am Rhein
Doppelspurausbau Stollenrain (Tram 10, Arlesheim) und Ausbau Bahnhof Dornach Arlesheim
Eigentrassierung Aarau – Buchs – Suhr (WSB)
Anpassungen am Netz der Lausanner Verkehrsbetriebe TL
Réseau Express Vaudois, Gare de Prilly-Malley
Tram Cornavin – Meyrin – CERN, 2. Etappe (TCMC, Kanton Genf)
Tram Onex – Bernex (Kanton Genf)
Durchmesserlinie Zürich
Mendrisio –Varese
S-Bahn Cornavin – Eaux-Vives – Annemasse (CEVA): erster Teil realisiert, gegen weitere Teile Beschwerden beim Bundesverwaltungsgericht hängig