Bundesrat Moritz Leuenberger am Treffen der europäischen Verkehrsminister in Verona

Bern, 22.10.2003 - Bundesrat Moritz Leuenberger wird an einem Treffen europäischer Verkehrsminister teilnehmen, welches am Donnerstag und Freitag dieser Woche in Verona stattfindet und neben den Ministern der Europäischen Union auch diejenigen der Staaten der EU Kandidaten, des EWR und der EFTA zusammenbringt. Der italienische EU Vorsitz hat beschlossen, diese Konferenz mit informellem Charakter ganz der Sicherheit im Strassenverkehr zu widmen. Erklärtes Ziel der EU ist es, die Zahl der Verkehrstoten bis zum Jahre 2010 zu halbieren.

Rund dreissig Verkehrsminister werden auf die Einladung Italiens nach Verona kommen. Nach Auffassung der Europäischen Union soll sich die Entwicklung des freien Personen- und Warenverkehrs nicht einfach auf eine Harmonisierung technischer Standards beschränken, sondern auch die Sicherheit der Menschen mitberücksichtigen. Es geht also auch darum, eine europäische Sicherheitskultur im Strassenverkehr zu entwickeln.

In Verona wollen die Verkehrsminister zusammen über die prioritären Handlungsfelder diskutieren. Sie beraten insbesondere über die Idee eines Europäischen Verkehrssicherheits-Observatoriums, die Vereinheitlichung der Sicherheits-Standards und die verbesserte Sensibilisierung der Verkehrsteilnehmer. Ferner diskutieren sie Massnahmen zum Schutze der schwächeren Verkehrsteilnehmer – Velofahrer und Fussgänger –, sowie die Einführung neuer Sicherheitstechnologien bei den Fahrzeugen. 

Aufgrund ihrer zentralen Lage in Europa ist die Schweiz durch den grenzüberschreitenden Strassen- und Transitverkehr besonders betroffen, weshalb sie von der EU-Präsidentschaft zur Mitarbeit eingeladen wurde. Das erklärte Ziel der EU, die Anzahl der Verkehrstoten  drastisch zu verringern, deckt sich im Übrigen mit der Stossrichtung des Bundes. In einem partizipativ breit abgestützten Prozess entwirft das Bundesamt für Strassen zurzeit eine neue Strassen-Verkehrssicherheitspolitik. Der Schlussbericht wird bis Ende 2004 dem UVEK vorgelegt.




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