«Ich werde mich dafür einsetzen, dass wir zu den grossen Fragen gemeinsame und breit geteilte Antworten finden.»
Bern, 13.12.2023 - Rede von Bundesrätin Viola Amherd, Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), vor der Vereinigten Bundesversammlung zur Annahme der Wahl zur Bundespräsidentin 2024 im Nationalratssaal, Mittwoch, 13. Dezember 2023.
Es gilt das gesprochene Wort
Herr Nationalratspräsident
Frau Präsidentin des Ständerates
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen
Sehr geehrte Mitglieder der Vereinigten Bundesversammlung
Grazcha fich!
Vi ringrazio per l’elezione e per la fiducia che avete riposto in me.
Ich nutze die Gelegenheit, dem neuen Bundesrat, Beat Jans, herzlich zu seiner Wahl zu gratulieren. Ich wünsche Ihnen einen guten Start im Amt.
Auch der neu gewählten Vizepräsidentin des Bundesrates und dem neuen Bundeskanzler gratuliere ich herzlich.
Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Ihnen allen.
Meine Damen und Herren
Vor uns liegt die Arbeit wie ein Berg. Wir müssen zusehen, dass sie sich nicht zu einem Viertausender, gar zu einem Matterhorn, auftürmt.
Es ist unser Job, gemeinsam zukunftsfähige Entscheide zu treffen und sie gegenüber der Bevölkerung zu vertreten: mit all ihren Vorteilen, Nachteilen, Chancen und Risiken.
Dazu müssen wir in diesem Saal tragfähige Kompromisse finden.
Le Parlement est le reflet de la diversité de notre société. Dans un espace restreint se côtoient des personnes qui se distinguent par leurs convictions, leurs principes, leur rhétorique et leurs valeurs.
Les avis divergent sur le cap à suivre dans l’intérêt de notre pays et sur les solutions les plus appropriées pour sa population.
Doch die Themen dieser Legislatur haben weitreichende Auswirkungen auf die Menschen in der Schweiz, unsere Institutionen, unsere Sicherheit, unsere Bildung und Wirtschaft.
Wir müssen sie also jetzt anpacken:
Zum Beispiel die Beziehungen mit der EU: Ich bin überzeugt, dass eine gute Zusammenarbeit unabdingbar für die Schweiz ist.
Mit einem geordneten und gestärkten Verhältnis zur EU gewinnt unser Land an Handlungsspielraum und dadurch an Souveränität.
Ein weiteres Thema ist die veränderte sicherheitspolitische Lage:
Sie ruft uns in Erinnerung, dass Sicherheit die Grundlage ist, damit die Schweiz funktionieren kann.
Wir müssen unsere Strukturen und Fähigkeiten nach dieser Gewissheit ausrichten – und das in allen Departementen und auf allen Staatsebenen.
Ausserdem brauchen wir eine bezahlbare Gesundheitsversorgung. Seit Jahren bereiten die steigenden Kosten der Bevölkerung Sorgen.
Wir haben die herausfordernde Aufgabe, den Anstieg der Kosten zu dämmen, und gleichzeitig die hohe Qualität zu bewahren.
Das sind insbesondere auch angesichts der knappen Bundesfinanzen knifflige Aufgaben.
Doch ich bin zuversichtlich, dass wir gemeinsame Nenner finden werden.
Denn es weht ein frischer Wind: Wir stehen am Anfang einer neuen Legislatur, mit einer Legislative und einer Exekutive in neuer Zusammensetzung.
Wenn die arrivierten Mitglieder offen sind und die neuen unterstützen, und die neuen zuhören und ihrerseits Ideen einbringen, können wir diese Aufbruchstimmung nutzen und Veränderungen anstossen.
Ein Blick auf die Schweiz zeigt zudem: Sie funktioniert!
Vieles ist uns gut gelungen, und wir haben beste Voraussetzungen, dass dies so bleibt.
Dank des Föderalismus und des Milizsystems übernehmen viele Menschen in unserem Land Verantwortung – in allen Sprachregionen, Stadt und Land.
Sie engagieren sich zum Beispiel in einem Verein, üben ein politisches Amt aus oder leisten Dienst in der Armee.
In diesem Sinne gibt es in der Schweiz eine Dezentralisierung von Fähigkeiten. Das macht uns robust und stellt sicher, dass wir für viele Szenarien gut aufgestellt sind.
Nicht zuletzt sind wir in der Schweiz Fachkräfte, wenn es darum geht, Konsens zu erlangen.
Unser politisches System ist daraus erwachsen und darauf ausgelegt.
Ganz im Sinne des Grundsatzes von Friedrich Dürrenmatt «Was alle angeht, können nur alle lösen».
Sie sehen: Kompromisse sind in unserer Schweizer DNA.
Doch sie bedingen, dass wir unsere Positionen diskutieren und nicht aus Prinzip darauf sitzenbleiben.
Meine Damen und Herren
In der Winterzeit wird uns jeweils ein epochaler Schweizer Kompromiss aus dem Heimatkanton des Bundespräsidenten serviert: das Moitié Moitié-Fondue.
Wieso es Vorteile hat, einander zuzuhören, zeigt sich da sinnbildlich:
Zum einen kommt es richtig gut, wenn das Rezente und das Cremige vermischt sind.
Zum andern tauchen wir alle unsere Gabeln ins gleiche Caquelon.
Als Bundespräsidentin werde ich mich dafür einsetzen, dass wir zu den grossen Fragen dieses Jahres gemeinsame und breit geteilte Antworten finden.
Herzlichen Dank für Ihre Mithilfe.
Adresse für Rückfragen
Kommunikation VBS
+41 58 464 50 58
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Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
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