"In einer Krise muss man führen und entscheiden"
Bern, 29.06.2021 - Arbeitgebertag 2021; Bundesrätin Karin Keller-Sutter - es gilt das gesprochene Wort
Geschätzter Herr Präsident
Geschätzte Damen und Herren
Ich danke Ihnen und Ihrem Präsidenten Valentin Vogt herzlich für die Einladung zum Arbeitgebertag 2021. Es freut mich, dass physische Treffen überhaupt wieder möglich sind und dass ich hier vor Publikum sprechen darf. Einem kleinen zwar, aber immerhin einem tatsächlich anwesenden Publikum. Ich begrüsse auch all jene, die vom Büro oder von zu Hause aus zuschauen. Als ehemaliges Mitglied des Vorstandsausschusses des Arbeitgeberverbandes ist es natürlich so etwas, wie nach Hause zu kommen. Ich freue ich mich besonders, heute unter Ihnen sein zu dürfen.
Home-Office und Videokonferenzen haben sicher ihre Vorzüge. Vieles - vor allem viel Menschliches - bleibt aber auf der Strecke. Der Politik tut das Virtuelle jedenfalls nicht wirklich gut. Denn eine der wichtigsten Zutaten unserer Politik ist Vertrauen. Und Vertrauen entsteht nicht am Bildschirm. Vertrauen entsteht dann, wenn wir uns persönlich treffen, wenn wir unserem Gegenüber ins Gesicht schauen. Ich komme später darauf zurück - zunächst möchte ich über Corona sprechen.
"Corona, wie weiter?" Das ist die Frage, der Sie sich am heutigen Arbeitgebertag beschäftigen. Sie richten den Blick in die Zukunft, aber erlauben Sie mir zuerst einen Blick zurück. Bevor ich heute nach Zürich gefahren bin, habe ich mir noch einmal die Statistiken angeschaut.
Ende Mai betrug die Arbeitslosenquote in der Schweiz 3,1 Prozent. Rund 143'000 Menschen waren arbeitslos gemeldet. Für jeden, für jede, die Arbeitslosigkeit betrifft, ist das hart. Und es sind immer noch 25'000 mehr Arbeitslose als vor Corona, aber wir sind beinahe wieder auf dem Niveau, auf dem wir vor der Pandemie waren.
Die Exporte nehmen seit einem halben Jahr konstant zu, im Mai haben sie ein Volumen von 20,8 Milliarden Franken erreicht. Das ist ein Rekord: Noch nie hat die Schweiz in einem einzigen Monat so viel exportiert.
Der Trend stimmt also. Wir alle haben auf eine rasche Erholung gehofft. Aber Hand aufs Herz: Darauf gewettet hätten wahrscheinlich nur wenige. Wie haben wir das also geschafft?
Wie immer gibt es verschiedene Gründe - viele haben dazu einen Beitrag geleistet. Ich möchte heute zwei Faktoren besonders betonen: die Widerstandsfähigkeit unserer Schweizer Wirtschaft und die Stärke unserer Institutionen.
Die schweizerische Wirtschaft hat sich insgesamt einmal mehr als äusserst robust erwiesen. Das hat viel mit der Innovationskraft der Unternehmen und der Qualität ihrer Produkte zu tun. Auch mit der Fähigkeit, sich unter schwierigsten Bedingungen in wegbrechenden Märkten zu behaupten - das ist ja nicht das erste Mal
Das ging in dieser ausgeprägten Krise nicht ohne staatlichen Support. Zahlreiche Unternehmen haben die von Bund und Kantonen angebotene Hilfe angenommen. Damit konnten die schlimmsten volkswirtschaftlichen Schäden von der Schweiz abgewendet werden.
Die eine oder andere Delle werden wir wahrscheinlich erst später entdecken. Doch Sie, die Arbeitgeber, tun heute zuverlässig das, was Arbeitgeber eben tun: Sie geben den Menschen Arbeit - das zeigt sich in der sinkenden Arbeitslosenquote. Und damit sichern Sie der Schweiz auch ihren Wohlstand - dafür sprechen die guten Prognosen für das BIP.
Ein weiterer Erfolgsfaktor, meine Damen und Herren, sind unsere starken Sozialversicherungen. Zeitweise haben rund 1,3 Millionen Erwerbstätige Kurzarbeitsentschädigung erhalten - das ist ein Viertel der Erwerbsbevölkerung. Viele von ihnen würden ohne dieses Instrument heute wahrscheinlich ebenfalls in der Arbeitslosenstatistik erscheinen.
Mit dem Corona-Erwerbsersatz, mit unbürokratischen Überbrückungskrediten und mit Härtefallentschädigungen wurde dafür gesorgt, dass hunderttausenden Unternehmen und Selbständigen unter die Arme gegriffen werden konnte.
Wir sprechen also von der Arbeitslosenversicherung, von der Erwerbsersatzordnung. Wir sprechen vom Bundesrat und vom Parlament sowie von den Kantonen, die zum Teil in Rekordzeit neue Instrumente geschaffen und die nötigen Mittel bereitgestellt haben. Wir sprechen von Institutionen, ohne die die rasche Erholung der Wirtschaft nicht möglich gewesen wäre.
Sicher: Der Bundesrat hat nicht fehlerlos agiert in dieser Krise - ebenso wenig das Parlament oder die Verwaltung. Das ist gar nicht möglich, denn das Unsichere und Unwägbare macht die Krise ja gerade aus. In einer Krise muss man führen und entscheiden. Dass man dabei Entscheide trifft, die man später korrigieren oder nachjustieren muss, wissen Sie als Unternehmerinnen und Unternehmer nur zu gut. Und aus meiner langjährigen Führungserfahrung kann ich nur sagen: am schlimmsten sind jene Führungskräfte, die ständig lavieren und nie entscheiden.
Es hat einen Moment lang gedauert, bis unser politisches und auch unser föderales System den Schock absorbiert hatte, bis es funktionierte. Dann aber kam die Reaktion rasch und beherzt und sie dauert bis heute an. Daher möchte ich auch nicht von einem "Politikversagen" sprechen.
Sehr geehrter Herr Präsident
In einem Punkt gebe ich Ihnen aber recht: Es braucht eine schonungslose Aufarbeitung dieser Krise. Wir müssen uns Gedanken darüber machen, wie wir uns besser für den nächsten Störfall wappnen können - denn dieser wird wohl irgendwann kommen und er wird nicht derselbe sein. Wir müssen uns unter anderem die Frage stellen, wie wir die Schweizer Wirtschaft noch widerstandsfähiger machen können. Als Liberale gehe ich mit Ihnen einig, dass dieser Weg nicht über neue Regulierungen führen darf.
Was die Pläne des Bundesrats angeht, kann ich Sie beruhigen. Wir haben vor zehn Tagen eine wirtschaftspolitische Transitions-Strategie verabschiedet, die auf drei Säulen ruht: Normalisierung, Begleitung der Erholung und Revitalisierung.
Die Normalisierungsphase ist wichtig: Wir müssen die zur Überbrückung der Krise neu geschaffenen Unterstützungsmassnahmen so lange wie nötig weiterlaufen lassen - aber nicht länger. Sie dürfen sich nicht, wie Ihr Präsident richtig gesagt hat, zu Institutionen verfestigen.
Bei der Begleitung der Erholung geht es darum, die Unternehmen und Branchen dabei zu unterstützen, sich an die geänderten Marktbedingungen anzupassen. Stichworte sind Standortförderung, Bildung und Innovation, wir können da grösstenteils auf bereits laufende Arbeiten aufbauen.
Bei der Revitalisierung schliesslich geht es darum, die Erholung nachhaltig und langfristig zu unterstützten. Auch hier können wir an bereits erfolgte Arbeiten anknüpfen. Dazu gehören zum Beispiel die Pläne für eine konsequente Regulierungsfolgen-Abschätzung oder zwei laufende Vernehmlassungen: jene für eine Regulierungsbremse und jene zu einem Bundesgesetz über die administrative Entlastung der Unternehmen - es ist zwar etwas zynisch, dass es dazu ein Bundesgesetz braucht. Wichtig sind auch andere Projekte wie der Abbau der Industriezölle oder die Abschaffung der Emissionsabgabe auf Eigenkapital.
In das Kapitel Revitalisierung gehören für die Exportnation Schweiz auch stabile Beziehungen zum wichtigsten Handelspartner, der EU. Denn davon hängt die nachhaltige Erholung der Wirtschaft massgeblich ab. Darüber möchte ich kurz sprechen.
Der Bundesrat hat das Ergebnis der Verhandlungen zum institutionellen Abkommen mit der EU gründlich analysiert und dazu ausgiebige Konsultationen durchgeführt. Er ist zum Schluss gekommen, dass der Vertragsentwurf nicht ausgewogen ist und deshalb innenpolitisch auch nicht tragfähig. Die EU war nicht bereit, der Schweiz bei den flankierenden Massnahmen und bei der Unionsbürgerrichtlinie entgegenzukommen. Deshalb hat der Bundesrat die Verhandlungen am 26. Mai beendet.
Meine Damen und Herren
Dieser Entscheid wurde teils mit Befriedigung, teils mit Enttäuschung aufgenommen. Dabei darf man nicht vergessen: Der Bundesrat hatte sich seit 2013 für ein Rahmenabkommen mit der EU ausgesprochen. Er hat einer dynamischen Rechtsübernahme, einem Streitbeilegungsmechanismus im Grundsatz zugestimmt. Er hatte aber von Beginn an klargemacht, dass insbesondere die flankierenden Massnahmen und die Unionsbürgerrichtlinie mehrheitlich von dieser Dynamisierung ausgenommen sein müssen.
Der Bundesrat hat diese roten Linien im Laufe der Jahre mehrfach bestätigt, das war also nicht neu. Es ging dabei nicht primär darum, ob die Voranmeldefrist für entsandte Arbeitnehmer nun vier oder acht Tage beträgt. Es ging auch nicht einfach nur um zusätzliche Kosten in der Sozialhilfe.
Es ging vielmehr darum, ob man die Personenfreizügigkeit weiterhin primär als Freizügigkeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmernversteht oder ob man hier einen Paradigmenwechsel vollziehen will. Es ging letztlich darum, in vitalen Bereichen wie der Zuwanderungspolitik, der Arbeitsmarkt- und der Sozialpolitik gewisse eigenständige Steuerungsmöglichkeiten zu behalten. Das ist staatspolitisch nicht irrelevant.
Weil die EU hier zu keinen Konzessionen bereit war, hat der Bundesrat nun die Verhandlungen beendet. Das Ziel hat er aber nicht aus den Augen verloren: Der Bundesrat will die Beziehungen zur EU weiterführen und weiter festigen. Darum prüft mein Departement derzeit, wo es im Bereich der Marktzugangsabkommen Regelungsunterschiede zwischen der Schweiz und der EU gibt und wo es im Interesse der Schweiz sein könnte - ich betone: im Interesse der Schweiz -, diese Regelungsunterschiede zu reduzieren.
Bei diesem Prüfauftrag werden die Sozialpartner und auch die Kantone miteinbezogen, sie spielen dabei eine wichtige Rolle. Was sind die Herausforderungen?
Wir müssen einen neuen gemeinsamen Nenner finden, wie wir das Verhältnis mit der EU in Zukunft gestalten wollen. Dieser Prozess soll von unten nach oben erfolgen, also bottom-up. Wir laufen sonst erneut Gefahr, dass es innerhalb der europapolitischen Allianz zu Verwerfungen kommt. Und ohne europapolitische Allianz, ohne Konsens von unten nach oben - das hat die Geschichte der letzten drei Jahrzehnte gezeigt - kommen wir in diesem zentralen Dossier nicht weiter.
In diesem Zusammenhang möchte ich auch noch ein Stichwort Ihres Präsidenten aufnehmen. Er hat über Vertrauen gesprochen, von Vertrauen in die Politik, Vertrauen in die Wirtschaft.
Ihr Präsident hat vor einem generellen Vertrauensverlust gewarnt, wenn es uns nicht gelingt, aus der Krise die richtigen Lehren zu ziehen. Ich befürchte, dass zumindest an den politischen Rändern ein Vertrauensverlust bereits eingesetzt hat.
Auf der einen Seite - das zeigt die neueste Sicherheitsstudie der ETH - ist das Vertrauen in die Institutionen im Pandemie-Jahr deutlich gestiegen - auch das Vertrauen in den Bundesrat, der an vierter Stelle steht. Das freut mich, weil der Ton in letzter Zeit manchmal schrill geworden ist. Als Klammer: Die Polizei ist immer zuoberst. Das finde ich interessant, wenn ich an die PMT-Abstimmung denke.
Das ist dann die andere Seite: Da wird eine fundamentale Skepsis den Institutionen gegenüber sichtbar, die von einem Mangel an Vertrauen zeugt. Es ist eine Art politische Absetzbewegung, die wir nicht ignorieren können.
Die sozialen Medien spielen dabei eine wichtige Rolle, wo inzwischen ganz offen gedroht wird. Um Politik wurde schon immer hart gerungen, auch persönliche Angriffe gehörten schon früher zum Spiel. Aber die sozialen Medien geben dieser Aggressivität eine neue Qualität und eine Verbreitung, die die sachlichen und nüchternen Debatten teilweise verdrängen.
Gleichzeitig sind die Anliegen sehr heterogen - jede und jeder kann sich da Luft machen, und es gibt oft kein Gefäss, in dem die Forderungen eine fassbare Gestalt annehmen könnten. Denken Sie an die Corona-Demonstrationen, wo es nicht nur um Corona geht, sondern auch noch um Handystrahlung oder um polizeiliche Massnahmen gegen Terrorismus.
Die unterschiedlichsten Interessensgruppen, die vorher nie miteinander zu tun hatten, treffen sich plötzlich auf der Strasse. Was sie eint, ist die Unzufriedenheit nach über einem Jahr Corona-Einschränkungen.
Seit letztem September sind insgesamt vier Behördenvorlagen an der Urne gescheitert. Das ist für uns alle ein Weckruf, dass wir uns das Vertrauen der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger immer wieder von Neuem verdienen müssen.
Wie machen wir das? Entscheidend - davon bin ich überzeugt - sind die Resultate. Machen wir uns nichts vor: Für viele Menschen zählt nicht die Stelle nach dem Komma, nicht die Statistik und nicht der genaue Wortlaut der Gesetze, um den wir so lange feilschen. Was zählt, sind die freien Impftermine und die geöffneten Restaurants. Oder die Höhe der Rente und die Stelle, die man auch nach der Krise noch hat. Es geht um handfeste Resultate. Resultate schaffen Vertrauen.
Für mich ist aber auch noch etwas Anderes klar: Wenn wir Vertrauen gewinnen wollen, müssen wir wieder besser zuhören. Die Politik, aber auch Sie, die die Politik mitgestalten. Und wir dürfen nicht nur jenen zuhören, die sich auf der politischen Bühne gut artikulieren können, sondern auch der sogenannt schweigenden Mehrheit.
Nehmen wir das Beispiel der E-ID: Hier war der Ruf der Gegner nach einer staatlichen Lösung unüberhörbar. Aber ich bin mir nicht sicher, ob das für das Nein gereicht hat. Ich schliesse jedenfalls nicht aus, dass andere Faktoren ebenfalls eine Rolle spielten: Zum Beispiel eine gewisse Abwehrhaltung gegen die rasch voranschreitende Digitalisierung unseres Lebens. Oder auch die einfache Frage: Warum brauche ich das überhaupt? Es geht doch auch ohne?
Das zeigt für mich, dass wir es uns nicht leisten können, die Stillen und Stummen auf der Strecke zu lassen. Schliesslich leben wir in einer direkten Demokratie, wir brauchen Mehrheiten, um weiterzukommen. Wenn wir das vergessen, scheitern wir immer wieder.
Geschätzte Damen und Herren,
Die Bürgerinnen und Bürger, aber auch die Wirtschaft, erwarten Resultate von uns - zu Recht. Dabei sind auch Sie in Ihrer Rolle als Sozialpartner gefordert, denn eines unserer Erfolgsrezepte ist die Sozialpartnerschaft. Die Arbeitgeber wissen das.
Ich habe auch die Europapolitik erwähnt. Hier haben die Arbeitgeber schon mehrmals dazu beigetragen, mit handfesten Resultaten Vertrauen zu schaffen. Nach 1992, als sich die Schweiz auf den bilateralen Weg machte, gab es gewaltigen Widerstand gegen die Einführung des freien Personenverkehrs.
Die Arbeitgeber haben sich damals zu einem besseren Arbeitnehmer- und Lohnschutz bekannt - zu den sogenannten flankierenden Massnahmen. Damit ebneten sie den Weg dafür, dass die Bilateralen Eins im Mai 2000 an der Urne mit einer Zweidrittels-Mehrheit angenommen worden sind.
Die Arbeitgeber haben auch dazu beigetragen, dass die Schweizer Stimmbevölkerung die Personenfreizügigkeit im letzten Herbst mit über 60 Prozent bestätigt hat. Damals ging es um die sogenannte Begrenzungsinitiative der SVP.
Auch diese Abstimmung war nur mit Vertrauen zu gewinnen. Es galt, den Tatbeweis zu erbringen, dass man die einheimischen Arbeitnehmenden nicht für billigere ausländische Arbeitskräfte im Stich lässt. Dass man gewillt ist, sie so zu unterstützen, dass sie auf dem Arbeitsmarkt nicht den Kürzeren ziehen.
Mit diesem Ziel hatten die Sozialpartner dem Bundesrat 2019 Begleitmassnahmen zur Unterstützung insbesondere von älteren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern vorgeschlagen.
Das war ein entscheidender Beitrag, um das Vertrauen der Bevölkerung zu gewinnen. Das hat sich dann auch an der Urne ausgezahlt, weil das Vertrauen da war.
Das müssen wir im Kopf behalten, wenn wir über das Scheitern der Verhandlungen über das institutionelle Rahmenabkommen mit der EU und über die Zukunft des bilateralen Wegs sprechen. Ans Ziel kommen wir nur mit dem Vertrauen der Bevölkerung - Vertrauen darin, dass die ausgehandelten Lösungen im Interesse der Menschen in diesem Land sind.
Ich meinerseits, sehr geehrter Präsident, meine Damen und Herren, vertraue darauf, dass die Arbeitgeber auch in Zukunft verlässliche Partner sind, um konstruktive und politisch tragfähige Lösungen zu finden.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und freue mich auf das Gespräch mit Ihrem Direktor.
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