#KeinZiel – Der Völkerrechtstag legt den Fokus auf die politisch-rechtlichen Herausforderungen beim Schutz von medizinischen Einrichtungen in bewaffneten Konflikten
Bern, 23.11.2017 - Der diesjährige Völkerrechtstag des EDA wurde zusammen mit dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) und Médecins Sans Frontières (MSF) organisiert und fand am 23. November 2017 im Humanitarium des IKRK in Genf statt. Die Podiumsteilnehmerinnen und teilnehmer aus der Zivilgesellschaft, der Wissenschaft, der Diplomatie und der humanitären Hilfe widmeten sich heute Nachmittag dem sehr aktuellen Thema des Schutzes der medizinischen Versorgung in bewaffneten Konflikten und suchten nach Lösungsansätzen zur Verbesserung der Situation.
Auch zwei Jahre nach dem Angriff auf das MSF-Spital in Kunduz, Afghanistan, werden medizinische Einrichtungen, ihr Personal sowie Patientinnen und Patienten immer wieder von Kombattanten unter Beschuss genommen – sei es in Syrien, der Zentralafrikanischen Republik oder Pakistan. Die medizinische Versorgung ist gemäss dem humanitären Völkerrecht streng geschützt und daher keinZiel (#NotATarget). Sämtliche Konfliktparteien sind verpflichtet, entsprechende Schutzmassnahmen zu treffen. Trotzdem sind Angriffe sehr häufig.
Die internationale Gemeinschaft und die Schweiz bekunden immer wieder ihre Bestürzung über die besorgniserregende Situation und rufen zur strikten Einhaltung des humanitären Völkerrechts auf. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verabschiedete im Mai 2016 einstimmig die Resolution 2286, die sämtliche Angriffe auf die medizinische Versorgung nachdrücklich verurteilt und die Staaten dazu aufruft, sich auf nationaler und internationaler Ebene für deren Schutz einzusetzen. Die Schweiz ist sehr aktiv auf diesem Gebiet, einerseits im Rahmen der UNO in Genf und New York und andererseits über ihre bilateralen Kontakte mit Staaten, die von der Thematik betroffen sind.
Hat dieses Engagement etwas bewirkt vor Ort? Wenn ja, was? Der Völkerrechtstag 2017 bot Gelegenheit, Bilanz zu ziehen über die Auswirkungen des verstärkten Engagements der Staatengemeinschaft. In drei Panels evaluierten Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft, der Wissenschaft, der Diplomatie und der humanitären Hilfe die Situation im Feld und gingen im Austausch mit dem Publikum der Frage nach, ob die Angriffe auf medizinische Einrichtungen und ihre Mitarbeitenden eher auf Lücken im Rechtsrahmen oder auf eine mangelnde Umsetzung des humanitären Völkerrechts zurückzuführen sind.
Mit einem kritischen Blick auf die Rolle der Staaten, der Zivilgesellschaft und der internationalen Organisationen skizzierten sie mehrere Lösungsansätze zur Verstärkung des Schutzes von medizinischen Einrichtungen, ihres Personals sowie der Patientinnen und Patienten in bewaffneten Konflikten. Neben der Veranstaltung gab es eine Ausstellung von MSF zum Thema.
Adresse für Rückfragen
Kommunikation EDA
Bundeshaus West
CH-3003 Bern
Tel. Medienstelle: +41 58 460 55 55
E-Mail: kommunikation@eda.admin.ch
Twitter: @EDA_DFAE
Herausgeber
Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten
https://www.eda.admin.ch/eda/de/home.html
