Bundesrätin Sommaruga empfängt Guineas Sicherheitsminister Camara zu offiziellem Besuch in Bern
Bern, 17.10.2017 - Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), hat am Dienstag, 17. Oktober 2017, Guineas Minister für Sicherheit und Zivilschutz Abdoul Kabélè Camara zu einem offiziellen Besuch getroffen. Im Zentrum des Treffens standen Fragen zu Migrationsthemen.
Auf Einladung von Bundesrätin Sommaruga besucht Staatsminister Camara gemeinsam mit einer Delegation aus Guinea die Schweiz. In Bern hat die Bundesrätin Guineas Minister für Sicherheit und Zivilschutz zu einem offiziellen Treffen empfangen.
Die Schweiz und Guinea pflegen seit Jahrzehnten eine freundschaftliche Zusammenarbeit. 2011 unterzeichnete Bundesrätin Sommaruga in Conakry ein Migrationsabkommen mit Guinea. Dieses behandelt Migration in einem umfassenden Sinne und schliesst die Zusammenarbeit bei der Rückübernahmen und Reintegration sowie die Bekämpfung des Menschenschmuggels ein. Der Ratifizierungsprozess des Abkommens in Guinea konnte indes noch nicht abgeschlossen werden.
Bundesrätin Sommaruga erinnerte daran, dass Guinea dieses Abkommen bald ratifizieren soll, damit die migrationspolitische Zusammenarbeit intensiviert werden kann. Sie unterstrich dabei, dass die Schweiz Guinea im Rahmen des Abkommens bei migrationspolitischen Herausforderungen weiter unterstützen werde.
Rückkehr und Reintegration
Die Schweiz unterstützt Guinea bereits heute in verschiedenen Projekten, wie beispielsweise der Ausbildung von Diplomaten und Beamten der Grenzkontrolle sowie auch durch ein Kleinkreditprogramm. Zudem hat sich die Schweiz stark dafür eingesetzt, dass wichtige Projekte auch aus dem EU Notfallfonds für Afrika unterstützt werden.
Bundesrätin Sommaruga zeigte sich besorgt, dass viele junge Guineerinnen und Guineer das Heimatland verlassen und die gefährliche Reise nach Libyen und Europa antreten. So ist der Anteil guineischer Migrantinnen und Migranten auf der zentralen Mittelmeerroute hoch. Sommaruga und Camara diskutierten darüber, was die jungen Menschen in die Flucht treibt. Dabei kam auch zur Sprache, wie sich Fluchtursachen reduzieren lassen. So verfügt Guinea beispielsweise über grosse Rohstoffvorkommen, unter anderem über die grössten Bauxit-Vorkommen der Welt. Die Wertschöpfung erfolgt allerdings nicht im Land selber. Gerade die Schweiz mit vielen Rohstofffirmen habe eine besondere Verantwortung, deshalb würde sie sich für mehr Transparenz im Rohstoffhandel einsetzen, gab Sommaruga zu bedenken. Camara betonte ferner, Guinea habe ein Interesse daran, dass junge Menschen nach ihrer Ausbildung im Land bleiben und so auch zur wirtschaftlichen Entwicklung beitragen.
Bundesrätin Sommaruga zeigte sich erfreut, dass die Rückkehr nach Guinea von Personen, die in der Schweiz keinen Schutz benötigen, gut funktioniert. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) hat für Guinea spezifische Länderprogramme umgesetzt. Diese zielten zusammen mit der individuellen Rückkehrhilfe auf die dauerhafte Reintegration der Migrantinnen und Migranten ab. Das SEM fördert die freiwillige Rückkehr und arbeitet dabei eng mit der Internationale Organisation für Migration (IOM) zusammen, um die nachhaltige Wiedereingliederung von Rückkehrern in Guinea zu unterstützen. Auch Minister Camara unterstrich die Bedeutung der freiwilligen Rückkehr und äusserte seine Erwartung auf ein fortgesetztes Engagement der Schweiz.
Guinea eines der Hauptherkunftsländer von Asylsuchenden
Das westafrikanische Guinea ist eines der Hauptherkunftsländer von Asylsuchenden in der Schweiz. Die Zahl der Asylgesuche guineischer Staatsangehöriger hat seit rund einem Jahr zugenommen. Gleichzeitig haben Menschen aus Guinea erfahrungsgemäss einen geringen Schutzbedarf. Das SEM hat deshalb im Februar 2017 beschlossen, das sogenannte Fast-Track-Verfahren auch für Asylsuchende aus Guinea anzuwenden. Dieses Verfahren bezweckt die beschleunigte Behandlung schwach begründeter Asylgesuche von Personen aus Ländern mit geringer Schutzquote.
Neben dem offiziellen Besuch besichtigt die Delegation aus Guinea das Parlament in Bern, die Genfer Kantonspolizei sowie das EVZ Vallorbe.
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