Bundespräsidentin erläutert an UNO-GV die Prioritäten der Schweiz im nächsten Jahr
Bern, 19.09.2017 - Bundespräsidentin Doris Leuthard hat am Dienstag, 19. September 2017, an der 72. Generalversammlung der Vereinten Nationen (UNO) in New York die Prioritäten der Schweiz bezüglich der künftigen Herausforderungen der Organisation dargelegt. Weitere zentrale Elemente im Programm der Bundespräsidentin waren eine Rede am World Leaders Forum der Columbia Universität, die Teilnahme an einer Veranstaltung des Private Sector Forums der UNO sowie ein bilaterales Treffen mit der britischen Premierministerin Theresa May.
In ihrer Rede an der Generalversammlung betonte Bundespräsidentin Leuthard die Relevanz der UNO: „Kein Land, kein Akteur ist alleine in der Lage, Antworten auf die Herausforderungen der Gegenwart zu finden. (…) Wir brauchen die UNO, und wir brauchen eine starke UNO.“
Weiter erklärte die Bundespräsidentin: „Es ist wichtig, dass wir die UNO auf jene Themen ausrichten, die aktuell und in Zukunft von hoher Relevanz sind. (…) Ich denke dabei an die Agenda 2030, das Klimaabkommen von Paris oder die angestrebte Verlagerung der Ressourcen von der Nachbereitung von Konflikten hin zu mehr Prävention.“ Ebenfalls prioritär seien die Themen Migration und Digitalisierung sowie Managementreformen: „Ein starkes UNO-System, das bedeutet auch ein effizientes und modernes UNO-System.“
Die Schweiz sei der festen Überzeugung, dass sich das Engagement für ein funktionierendes multilaterales System und insbesondere für eine leistungsfähige UNO lohne, betonte Bundespräsidentin Leuthard als Fazit ihrer Rede: „Angesichts der Herausforderungen aber auch der Vernetzung unserer Zeit ist ,jeder für sich alleine‘ keine Option.“
Am Rande der UNO-Generalversammlung nahm die Bundespräsidentin in New York weitere Termine wahr. Am World Leaders Forum der Columbia Universität hielt sie eine Rede über aktuelle Fragen des internationalen Rechts unter dem Titel „Starkes Recht oder Recht dem Stärksten“. An der 2003 etablierten Veranstaltungsreihe wenden sich regelmässig Führungspersönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Religion und Wissenschaft an Studierende und Öffentlichkeit. Bei einem UNO Private Sector Forum stand die Frage im Zentrum, wie die Ziele der Agenda 2030 mit Hilfe auch der Wirtschaft finanziert werden können.
Bilaterales Treffen mit Premierministerin May
Bundespräsidentin Leuthard nutzte den Aufenthalt überdies für bilaterale Gespräche. Beim Treffen mit der britischen Premierministerin Theresa May standen insbesondere die Beziehungen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich (UK) vor dem Hintergrund des bevorstehenden Austritts des UK aus der EU (Brexit) auf der Agenda. Die informellen Arbeiten zur Umsetzung der schweizerischen «Mind the gap»-Strategie schreiten voran. Mit dieser Strategie will der Bundesrat die bestehenden gegenseitigen Rechte und Pflichten über den Zeitpunkt des Brexit hinaus sicherstellen und allenfalls ausbauen.
Die Gespräche zwischen der Schweiz und dem UK über das künftige bilaterale Regelwerk werden in den nächsten Monaten intensiv weiter geführt, wie die Bundespräsidentin und die britische Premierministerin am Dienstag übereinstimmend erklärten. Weitere Themen des Treffens waren die Bekämpfung des Terrorismus und die Prävention von gewalttätigem Extremismus sowie das Engagement beider Länder gegen Menschenhandel.
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