Die OSZE ist die grösste Chance für die Sicherheit in Europa
Bern, 11.07.2017 - «Die Schweiz betrachtet die OSZE als grösste Chance für die Sicherheit in Europa», sagte Bundesrat Didier Burkhalter bei der Eröffnung des OSZE-Ministertreffens, das am Dienstag, 11. Juli 2017, in Mauerbach bei Wien stattfand. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), der kürzlich die Ukraine besucht hatte, betonte angesichts der dortigen Lage, «dass die OSZE ihre Anstrengungen für Sicherheit und humanitäre Hilfe in der Ukraine unbedingt fortsetzen muss».
Bundesrat Didier Burkhalter appellierte an die Mitgliedstaaten, «die Sonderbeobachtungsmission der OSZE finanziell und politisch zu unterstützen. Sie veranschaulicht die Fähigkeit der Organisation, vor Ort etwas zu bewirken». Darüber hinaus forderte er die Konfliktparteien auf, ihre schweren Waffen abzuziehen, um die Zahl der Opfer zu reduzieren.
Die Schweiz ersuchte die OSZE-Mitgliedstaaten ausserdem, die Kompromissbereitschaft, dank der die OSZE zu einer kraftvollen und anerkannten Organisation wurde, weiter auszubauen. «Die OSZE muss möglichst intensiv als Dialog- und Aktionsplattform genutzt werden», sagte Didier Burkhalter bei seiner Wortmeldung im Rahmen eines Panelgesprächs, bei dem eine erste Bilanz zum strukturierten Dialog in der OSZE gezogen wurde.
Dieser Dialog wurde beim letztjährigen Ministertreffen in Hamburg lanciert und bezweckt eine Vertiefung der wichtigsten militärpolitischen Fragen zur Sicherheit im OSZE-Raum. «Die Schweiz ist überzeugt, dass der Dialog und ein gemeinsames Vorgehen die Sicherheit in Europa verbessern», so Didier Burkhalter. Die ersten Gespräche hätten zu mehr Klarheit und einem besseren Verständnis der Sicherheitsrisiken in Europa geführt.
Bundesrat Didier Burkhalter rief zur Fortsetzung dieses Dialogs auf höchster Ebene auf. Er müsse langfristig geführt und von konkreten Massnahmen begleitet werden, welche die Sicherheit in Europa stärken. «Die Schweiz ist überzeugt, dass die Wiederaufnahme der Gespräche über die Kontrolle konventioneller Waffen ein wichtiger Schritt in Richtung mehr Stabilität in Europa ist», fügte der EDA-Vorsteher hinzu.
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