Besuch des dänischen Aussenministers in Bern: Die Schweiz und Dänemark verstärken den Austausch und die Zusammenarbeit
Bern, 03.05.2017 - Bundesrat Didier Burkhalter hat am Mittwoch, 3. Mai 2017, den dänischen Aussenminister Anders Samuelsen zu einem offiziellen Besuch in Bern empfangen. Beide Seiten äusserten die Absicht, ihren Austausch und ihre Zusammenarbeit zu verstärken. Dies betrifft insbesondere die Beziehungen zur EU, die Sicherheit in Europa – namentlich im Rahmen der OSZE und des Europarats –, die multilaterale Zusammenarbeit und die Zusammenarbeit in Afrika.
Bundesrat Didier Burkhalter sagte, die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU seien seit der Deblockierung verschiedener Dossiers im Frühling in eine neue Phase getreten. Er wies auf das Handelsvolumen zwischen der Schweiz und der EU hin, das sich auf rund eine Milliarde Franken pro Werktag beläuft. Dies ist halb so hoch wie das Volumen zwischen der EU und China und doppelt so hoch wie das Volumen mit der Türkei. Der Bundesrat bereitet eine Mittelfriststrategie zur Bestätigung der Stossrichtung vor, die im beiderseitigen Interesse ist.
Gleichzeitig hat die Schweiz Sondierungsgespräche mit dem Vereinigten Königreich aufgenommen, um den Boden für das bilaterale Verhältnis nach dem EU-Austritt zu bereiten. Bundesrat Burkhalter unterstrich insbesondere, es sei im Sinn der Rechtssicherheit von gemeinsamem Interesse, dass London frühzeitig formelle Verhandlungen mit Drittstaaten aufnehmen könne, was ein entsprechendes Abkommen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU im Rahmen der Austrittsverhandlungen bedinge.
Ein weiteres Gesprächsthema war die Zusammenarbeit im Europarat, wo Dänemark von November 2017 bis Mai 2018 den Vorsitz des Ministerkomitees innehaben wird.
Der EDA-Vorsteher erklärte, dass die Schweiz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) vorrangige Bedeutung beimesse und ihren Beitrag zur Sicherheit des Kontinents in diesem Forum des Dialogs und des koordinierten Engagements leiste. Die Schweiz engagiert sich auch nach ihrem Vorsitz im Jahr 2014 stark in der OSZE, namentlich im Rahmen der Anstrengungen zur Beilegung der Ukrainekrise und im Südkaukasus. Die Kandidatur des Schweizer Botschafters Thomas Greminger für das Amt des Generalsekretärs der Organisation ist ebenfalls in diesem Zusammenhang zu sehen.
Die Schweiz und Dänemark arbeiten auf multilateraler Ebene aktiv zusammen, vor allem bei der Konfliktprävention, der Förderung von Demokratie und Menschenrechten, beim Klimaschutz und bei der Entwicklungszusammenarbeit. In den internationalen Organisationen, etwa der UNO und der OSZE, verfolgen sie häufig eine ähnliche Politik. Die beiden Amtskollegen besprachen den möglichen Ausbau ihrer Zusammenarbeit in Bezug auf die Genfer Sicherheitszentren, den neuen Masterstudiengang für Mediation an der ETH Zürich, die Internet-Gouvernanz und die Schweizer Initiative zur Munitionsbewirtschaftung. Des Weiteren diskutierten sie über die Schweizer Kandidatur für den Beobachterstatus im Arktischen Rat, die in einigen Tagen am Ministertreffen der Organisation behandelt werden dürfte.
Im Zusammenhang mit der internationalen Zusammenarbeit unterstrich Bundesrat Burkhalter, wie wichtig die Solidarität mit den Menschen ist, die von der Hungersnot betroffen sind. Er dankte Dänemark für seine aktive Teilnahme an der Geberkonferenz für den Jemen, die am 25. April 2017 in Genf stattfand. Den neusten Zahlen zufolge wurden rund 1,2 Milliarden US-Dollar für die humanitäre Hilfe zugunsten der jemenitischen Bevölkerung zugesagt. Zudem bekräftigten die beiden Amtskollegen ihren gemeinsamen Willen, sich an den Anstrengungen zur Beilegung der Syrienkrise zu beteiligen. Dazu wollen sie namentlich bei der Unterstützung des neuen Untersuchungsmechanismus der UNO in Genf und bei der Begleitung der Zivilgesellschaft bei der Transitionsjustiz zusammenarbeiten.
Die Schweiz und Dänemark arbeiten auch in Afrika zusammen, und zwar im konsularischen Bereich. Die Kooperation erfolgt vor allem im Rahmen der diplomatischen Colocation in Nigeria. Das schweizerische Generalkonsulat in Lagos ist in den Räumlichkeiten des dänischen Generalkonsulats untergebracht, und die dänische Botschaft in Abuja befindet sich im selben Gebäude wie die Schweizer Botschaft. Unter Colocation versteht man die gemeinsame Unterbringung diplomatischer und/oder konsularischer Vertretungen mehrerer Länder im gleichen Gebäude. Die Wahrnehmung der politischen und wirtschaftlichen Interessen der Schweiz erfolgt jedoch autonom und unabhängig, ungeachtet der gemeinsamen Nutzung eines Gebäudes. Colocations sind eine Möglichkeit, um das breit gefächerte Aussennetz des EDA mit den verfügbaren finanziellen und personellen Ressourcen betreiben zu können.
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