Der Vorsteher des EDA, Didier Burkhalter, trifft den kambodschanischen Vizepremierminister
Bern, 22.06.2016 - Bundesrat Didier Burkhalter empfing heute den Vizepremierminister und Innenminister Kambodschas, Samdech Krolahom Sar Kheng. Eines der Ziele dieses Höflichkeitsbesuchs war die Stärkung der bilateralen Beziehungen, um die Annäherung der Schweiz an Südostasien weiter voranzutreiben. Bei den Gesprächen ging es zudem um das Engagement der DEZA in Kambodscha. Der Vorsteher des EDA sprach des Weiteren über die politische Lage im Königreich und äusserte den Wunsch, dass sich die beiden grossen politischen Parteien wieder an die 2014 vereinbarte «Kultur des Dialogs» halten.
Die Schweiz unterstützt in Kambodscha über die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) einen ehrgeizigen Demokratisierungs- und Dezentralisierungsprozess, indem sie ein nationales Zehnjahresprogramm mitfinanziert. Bei dieser Reform sollen die Interessen der lokalen Bevölkerung bei der Festlegung der politischen Strategien und der Qualität des Service public stärker berücksichtigt werden.
Das Treffen zwischen Bundesrat Didier Burkhalter und dem kambodschanischen Vizepremierminister fand in der Schweiz statt, am Rande einer Studienreise einer hochrangigen kambodschanischen Delegation. Der Besuch soll verschiedenen Vertretern des kambodschanischen Demokratisierungs- und Dezentralisierungsprogramms Einblick in das schweizerische Modell vermitteln, namentlich in die lokalen Verwaltungsstrukturen und den partizipatorischen Entscheidungsprozess. Vorgesehen sind Gespräche mit Vertretern der drei politischen Ebenen. Dabei liegt der Schwerpunkt auf einer Stärkung der Kapazitäten und der finanziellen Ressourcen auf subnationaler Ebene und auf Fragen der Gewaltenteilung, die das Fundament einer Demokratie bildet.
Neben ihrer Unterstützung für die Demokratisierungs- und Dezentralisierungsbestrebungen setzt sich die DEZA in Kambodscha auch für ein umfangreiches Berufsbildungsprogramm ein. Ausserdem trägt sie zur Verbesserung der Lebensgrundlagen und Einkommen von Kleinbauern bei und wird auch in Zukunft die Kantha-Bopha-Spitäler von Dr. Richner unterstützen. Aus Schweizer Sicht ist wichtig, dass die Nachhaltigkeit und die Integration der Spitäler in das Gesundheitssystem des Landes sichergestellt werden.
Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) unterstrich im Gespräch mit dem kambodschanischen Vizepremierminister, wie wichtig der Schutz der Menschenrechte, die Gewaltenteilung und ein dem demokratischen Dialog förderliches Umfeld seien, um Frieden, Sicherheit und Wohlstand im ganzen Land zu sichern. In diesem Zusammenhang äusserte er den Wunsch, dass die Regierungspartei Kambodschas und die wichtigste Oppositionspartei den politischen Dialog so rasch wie möglich wieder aufnehmen.
Zur Erinnerung: Die DEZA hat 2013 in Phnom Penh ein Programmbüro eröffnet. Ihre Aktivitäten in Kambodscha orientieren sich am Regionalprogramm Mekong, zu dessen Schwerpunkten die Armutsbekämpfung, eine gerechte und nachhaltige Entwicklung sowie die Förderung einer demokratischen Gouvernanz gehören.
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