Bundesrat verabschiedet Änderung der Verordnung über die militärischen Informationssysteme

Bern, 10.06.2016 - Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung eine Änderung der Verordnung über die militärischen Informationssysteme verabschiedet. Die Verordnung tritt am 1. Juli 2016 in Kraft.

Mit dieser Revision sind die Rechtsgrundlagen für zwei Informationssysteme geschaffen worden, die insbesondere der Zeit- und Leistungswirtschaft des Personals innerhalb des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) dienen. Auch sind diverse Anpassungen erfolgt, die den Informationsaustausch zwischen Behörden im Umgang mit Waffen verbessern sollen. Änderungen erfahren haben überdies die Bestimmungen zum Personalinformationssystem der Armee sowie zu einem der Kaderplanung und -entwicklung innerhalb des VBS dienenden Informationssystem.

Die Verordnung regelt die Bearbeitung von Personendaten in Informationssystemen des VBS.


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Renato Kalbermatten
Sprecher VBS
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