Jährliche Konsultationen der Überwachungskommission Neutraler Staaten (NNSC) 2016 in Seoul
Bern, 12.05.2016 - Vertreter der Mitgliedstaaten der Neutralen Überwachungskommission (Neutral Nations Supervisory Commission, NNSC) in Korea - Polen, Schweden und die Schweiz - haben sich am 10. und11. Mai 2016 in Seoul zu ihren jährlichen Konsultationen getroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die derzeitige Lage auf der koreanischen Halbinsel und ihre Auswirkungen auf die Aktivitäten der NNSC. Die Vertreter evaluierten aber auch die operationellen Aufgaben der NNSC einschliesslich Informationsaustausch und die Kooperation mit ihren Partnern. Die Mitgliedstaaten der NNSC bekräftigten einmal mehr ihr Engagement für eine nachhaltige Friedenslösung auf der koreanischen Halbinsel.
Die NNSC wurde im Rahmen des Waffenstillstandsabkommens vom 27. Juli 1953 gegründet, das immer noch das einzige Rechtsinstrument zur Verhütung von Feindseligkeiten auf der koreanischen Halbinsel ist. So lange das Abkommen nicht durch einen umfassenden Friedensvertrag abgelöst wird, spielt die NNSC eine wichtige Rolle bei der Aufrechterhaltung des militärischen Waffenstillstands wie auch bei der Förderung der Vertrauensbildung auf beiden Seiten der Demarkationslinie. Die Mitgliedstaaten bekräftigten ihre uneingeschränkte Unterstützung für die aktualisierten Erweiterten Aufgaben der NNSC.
Die Vertreter der NNSC sprachen über die jüngsten Entwicklungen auf der koreanischen Halbinsel und deren Auswirkungen auf die Aktivitäten der NNSC. Dabei standen die Spannungen auf der Halbinsel und die damit verbundene erhebliche Zunahme von NNSC-Aktivitäten, das Nuklear- und Ballistikprogramm der Demokratischen Volksrepublik Korea sowie die auf dem tiefsten Punkt seit Jahren angelangten innerkoreanischen Beziehungen im Vordergrund. Die Teilnehmer betonten bei diesen Konsultationen, dass alle Parteien auf Handlungen verzichten sollten, die dazu beitragen, in der Region Spannungen zu schüren. Stattdessen sollten konkrete Massnahmen ergriffen werden, die zur Vertrauensbildung auf der Halbinsel beitragen.
Die Vertreter der NNSC unterstrichen ihre Bereitschaft, weiterhin alle Bemühungen um eine nachhaltige Verhandlungslösung, die die Anliegen aller Parteien berücksichtigt, zu unterstützen. Die Teilnehmer sprachen über die Perspektiven für eine Wiederaufnahme der Sechsparteiengespräche oder anderer Dialoginitiativen und die potenzielle Rolle der NNSC bei der Wiederherstellung des unerlässlichen Dialogs zwischen den Parteien. Die NNSC-Mitgliedstaaten betonten ferner erneut, dass die nukleare Abrüstung erreicht werden muss und dass eine dauerhafte Stabilität in der Region nur über eine nachhaltige Friedenslösung auf der Halbinsel erzielt werden kann.
Adresse für Rückfragen
Kommunikation EDA
Bundeshaus West
CH-3003 Bern
Tel. Medienstelle: +41 58 460 55 55
E-Mail: kommunikation@eda.admin.ch
Twitter: @EDA_DFAE
Herausgeber
Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten
https://www.eda.admin.ch/eda/de/home.html
