Entsendung von unbewaffneten Schweizer Armeeangehörigen für das OSZE-Programm zur Vernichtung und sicheren Lagerung von Waffen und Munition in Moldawien
Bern, 04.05.2016 - Der Bundesrat hat am 4. Mai 2016 die Entsendung von unbewaffneten Schweizer Armeeangehörigen für das OSZE-Programm zur Vernichtung und sicheren Lagerung von Waffen und Munition in Moldawien genehmigt. Der Einsatz mit maximal sechs Armeeangehörigen erfolgt im Rahmen eines Friedensförderungsdienstes und unbewaffnet.
Die OSZE ist seit 1992 in Moldawien und Transnistrien aktiv. Dabei kommt den Elementen der Vertrauens- und Sicherheitsbildung eine wesentliche Rolle zu. Gestützt auf Gesuche von Moldawien entwickelte die OSZE (Forum für Sicherheitskooperation) ein umfassendes Programm in den Bereichen Vernichtung überschüssiger und obsoleter konventioneller Munition sowie beim Kapazitätsaufbau im Bereich sichere Lagerung der Kleinwaffen- und Munitionsbeständen. Dieses Programm wurde durch die moldawische Regierung angenommen.
Das VBS begleitete das OSZE-Programm von Beginn weg mit konzeptioneller und technischer Expertise aus der Verwaltung. Ebenso sind Experten aus Deutschland, Kanada, Österreich und Schweden beteiligt.
Nach den bisher erzielten Erfolgen steht eine neue Phase bei der Umsetzung des OSZE-Programms an. Dabei konzentriert sich die Schweiz auf den Bereich Unterstützung und Beratung der moldawischen Behörden bei der umfassenden Ausbildung von Personal zur Vernichtung und sicheren Lagerung von Waffen und Munition. Dieser Fokus ermöglicht nunmehr den Rückgriff auf die Expertise der Schweizer Armee.
Die Stabilisierung von Moldawien und der Region liegt im aussen- und sicherheitspolitischen Interesse der Schweiz. Der Bundesrat begrüsst daher ein angemessenes Engagement im Rahmen der militärischen Friedensförderung zu Gunsten der OSZE.
Dementsprechend hat der Bundesrat das VBS ermächtigt, das OSZE-Programm mit bis zu maximal sechs Armeeangehörigen zu unterstützen.
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