Bundesrat Ueli Maurer hält Eröffnungsrede anlässlich einer Neutralitätskonferenz in Wien
Bern, 02.10.2015 - Anlässlich der Konferenz des Österreichischen Instituts für Internationale Politik (ÖIIP) zum Thema Neutralität wird Bundesrat Ueli Maurer am Freitag, 2. Oktober 2015 neben seinem österreichischen Amtskollegen eine Eröffnungsrede halten. Im Vorfeld trifft er sich mit dem Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Gerald Klug und dem für nationale Sicherheit zuständigen Minister Maltas, Carmelo Abela.
Die Konferenz des ÖIIP, die unter anderem in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport durchgeführt wird, trägt den Titel „Neutrality - from the Cold War to Engaged Neutrality“. Während eines Nachmittags diskutieren Vertreter aus Forschung, Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft die Entwicklung und aktuelle praktische Ausgestaltung sowie Bedeutung der Neutralität.
Im Vorfeld der Konferenzeröffnung trifft sich Bundesrat Ueli Maurer zu einem bilateralen Kurzgespräch mit Bundesminister Klug. Hauptthemen sind der Stand der Umsetzungsarbeiten mit Blick auf die im April in Bern diskutierten Pilotprojekte – insbesondere die Durchführung eines gemeinsamen Moduls in der Grundausbildung und eine mögliche Poollösung beim Lufttransport. Darüber hinaus werden die beiden Minister die aktuelle Flüchtlingskrise und damit verbundene Möglichkeiten für Assistenzeinsätze der Armee erörtern. Im Anschluss ist ein Dreiertreffen mit dem Minister für Inneres und Nationale Sicherheit des ebenfalls neutralen Maltas, Carmelo Abela, vorgesehen. Neben dem Hauptkonferenzthema ist hier auch geplant, die aktuelle Lage der Flüchtlingskrise zu diskutieren.
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