Syrienkonflikt: Schweiz begrüsst und unterstützt die Bemühungen des UNO-Sondergesandten Staffan de Mistura
Bern, 22.09.2015 - Am 21. und 22. September 2015 fand in Genf ein Treffen zwischen dem UNO-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, und den vier im Rahmen der jüngsten Syrien-Initiative eingesetzten Vermittler statt. Der Schweizer Nicolas Michel wurde vom UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon zum Fazilitator für politische und rechtliche Fragen ernannt.
Nicolas Michel ist ein international anerkannter Völkerrechtler. Er war unter anderem als Unter-Generalsekretär und Rechtsberater der Vereinten Nationen sowie als Sonderberater und Vermittler im Grenzdisput zwischen Äquatorialguinea und Gabun tätig.
Die jüngste Initiative des UNO-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, sieht einen umfassenden innersyrischen Dialog unter Einbezug aller wichtigen Akteure vor. Konkret sind vier thematische Arbeitsgruppen vorgesehen, innerhalb derer die syrischen Akteure mit Hilfe internationaler Experten Lösungsansätze im Bereich der folgenden Themenkomplexe erarbeiten sollen: politische und rechtliche Fragen, humanitärer Schutz der Bevölkerung, Sicherheit und Terrorismus, Wiederaufbau und Institutionen. Die Schweiz stellt der UNO fachliche Expertise zur Verfügung und hat sich im Einklang mit Ihrer Gaststaatpolitik bereit erklärt, den Prozess in Genf zu beherbergen. Während die UNO die Teilnahme der syrischen Parteien als zentral ansieht, betonte der Sicherheitsrat auch die Notwendigkeit angemessener regionaler und internationaler Unterstützung.
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