27. Treffen des Gemischten Landverkehrsausschusses Schweiz–EU

Bern, 26.06.2015 - Der Gemischte Landverkehrsausschuss Schweiz–EU traf sich am Freitag in Brüssel zum 27. Mal. Die Schweizer Delegation wurde vom Direktor des Bundesamtes für Verkehr (BAV), Peter Füglistaler, angeführt. Sie informierte die Delegation der EU namentlich über den Entscheid des Bundesrates zur leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA).

Bei seiner Beratung zur Frankenstärke hat der Bundesrat diesen Frühling entschieden, dass Transporteure, die mit schadstoffarmen Lastwagen (Emissionskategorie Euro 6) unterwegs sind, den seit Juli 2012 geltenden LSVA-Rabatt von 10 Prozent auch 2016 erhalten. Zudem verbleiben Euro-3- und Euro-4-Fahrzeuge in ihren derzeitigen Abgabekategorien. Angesichts der wirtschaftlichen Lage hält die Regierung ihre Abklassierung für verfrüht.

Im Weiteren informierte die Schweizer Delegation über die vorgesehenen Feierlichkeiten zur Eröffnung des Gotthard-Basistunnels im Juni 2016. Ferner wies sie auf das bevorstehende Vernehmlassungsverfahren zur Organisation der Bahninfrastruktur hin. Schliesslich berichtete sie über die Bestimmungen, mit denen die Schweiz ihre Beteiligung am europäischen Strassenverkehrsmarkt verstärken will, und über die Übernahme des gemeinschaftlichen Besitzstandes im Bereich Interoperabilität und Sicherheit im Schienenverkehr.

Die EU-Delegation stand unter der Leitung von Eddy Liegeois, Abteilungschef in der Generaldirektion Mobilität und Verkehr bei der Europäischen Kommission. Das 28. Treffen des Gemischten Landverkehrsausschusses ist im Dezember 2015 in Brüssel vorgesehen.


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Letzte Änderung 20.04.2018

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