Weniger Einsprachen gegen NEAT-Auflageprojekt im Kanton Uri
Bern, 04.03.2003 - Gegen das verbesserte NEAT-Projekt Uri 2003 sind deutlich weniger Einsprachen eingegangen als gegen das Projekt 2001. Während der Einsprachefrist, die am 25. Februar 2003 abgelaufen ist, trafen rund 360 Einsprachen beim Bundesamt für Verkehr (BAV) ein. Das letzte Mal waren es gegen 900.
Die Planauflage für das Auflageprojekt 2003 dauerte vom 27. Januar bis 25. Februar 2003. Betroffene Private, Organisationen sowie die Gemeinden und der Kanton Uri hatten einen Monat lang Gelegenheit, die Pläne einzusehen und dazu Stellung zu nehmen. Insgesamt gingen rund 360 Einsprachen beim BAV ein. Drei Viertel der Einsprachen sind inhaltlich identisch und entsprechen den Mustereinsprachetexten, welche auf dem Internet zur Verfügung gestellt wurden.
Die Einsprachen des Kantons und der Gemeinden sowie von zahlreichen privaten Einsprechenden zeigen, dass eine intensive Auseinandersetzung mit dem neuen Auflageprojekt stattgefunden hat. Die geringere Zahl von Einsprachen gegenüber dem Auflageprojekt 2001 wird vom BAV auch als Anerkennung der vom Bund angeordneten Optimierungen gewertet.
Die meisten Einsprachen zielen auf eine etappierte Genehmigung des Auflageprojekts und die Redimensionierung der Überholgleisanlage Rynächt. Der nördliche Teil mit der Schächenquerung soll bis zu einer Genehmigung des Vorprojekts für die Linienführung Berg lang geschlossen noch nicht bewilligt werden. Eine Baufreigabe für den südlichen Teil des Auflageprojekts wird an die Bedingung geknüpft, dass eine ausreichende Sicherheit für die Finanzierung der unterirdischen Abzweigung besteht. Falls keine Etappierung erfolgt oder das Vorprojekt für Berg lang geschlossen vom Bundesrat nicht genehmigt wird, ist nach dem Willen der Einsprechenden die Schächenunterquerung zu realisieren. In vielen Einsprachen werden auch Befürchtungen bezüglich der Lärmbelastung durch den Betrieb der neuen Linie geäussert.
In den nächsten Wochen werden die Einsprachen vom BAV ausgewertet. Gestützt auf eine Gesamtsicht der Einsprachepunkte und unter Einbezug der Stellungnahmen der Fachstellen des Bundes wird das weitere Vorgehen festgelegt. Ab Mai sollen mit den Einsprechenden erste Einigungsverhandlungen geführt werden. Mit einem erstinstanzlichen Entscheid (Plangenehmigung) ist bis Ende Jahr zu rechnen.
Die verlangte Etappierung ist aus Sicht des BAV eine der Möglichkeiten für das weitere Vorgehen. Die Konsequenzen daraus werden eingehend geprüft und in die Entscheidfindung einbezogen.
Herausgeber
Bundesamt für Verkehr
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