Stand der Verwirklichung der Neuen Eisenbahn-Alpentransversalen

Bern, 03.10.2003 - Das Neat-Grossprojekt weist per Ende Juni 2003 mutmassliche Endkosten von rund 15 Milliarden Franken aus. Die von den Erstellern angemeldeten mutmasslichen Endkosten liegen damit 140 Millionen Franken über dem Neat-Gesamtkredit. Der Lötschberg-Basistunnel kann voraussichtlich wie vorgesehen im Mai 2007 in Betrieb genommen werden. Beim Gotthard-Basistunnel (GBT) kommt es jedoch aufgrund ungünstiger geologischer Bedingungen in Bodio und Faido zu Verzögerungen. Er kann wohl erst im Jahre 2015 eröffnet werden. Die NAD wird der Frage, ob es zu Preisabsprachen beim Zement gekommen ist, weiterhin nachgehen.

Gemäss Artikel 4 des Bundesbeschlusses über den neuen Neat-Gesamtkredit vom 8. Dezember 1999 erstattet das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) der Neat-Aufsichtsdelegation der eidgenössischen Räte (NAD) halbjährlich Bericht über den Fortschritt der Bauarbeiten und die Entwicklung der Kosten. Der neueste Bericht – der Standbericht Nr. 15 (1. Januar – 30. Juni 2003) – war Haupttraktandum der Sitzung der NAD vom 1. Oktober 2003. Der an der Sitzung zur Kenntnis genommene Bericht gibt einen Überblick über den Stand der Verwirklichung dieses Grossprojektes.

Mutmassliche Endkosten

Die mutmasslichen Endkosten der NEAT betragen per Mitte 2003 rund 15 Milliarden Franken. Sie liegen rund 2 Prozent über dem Total des NEAT-Gesamtkredites vom 8. Dezember 1999 von 14,7 Milliarden Franken (Preisstand 1998). Damit überschreiten sie den Neat-Gesamtkredit. Die NAD wird sich mit dieser Tatsache an der nächsten ordentlichen Tagung vom 25./26. November 2003 vertieft auseinandersetzen. Die ausgewiesenen und angemeldeten Kostendifferenzen werden weiterhin systematisch von BAV und den jeweiligen Erstellern geprüft und wenn möglich kompensiert.

Aufstockung der Reserven

Die neuesten Berechnungen des BAV zeigen, dass die bisher eingestellten Reserven von 1,9 Milliarden Franken nicht ausreichen. Mit dem Zusatzkredit vom 900 Millionen Franken, wie ihn der Bundesrat in seiner Botschaft vom 10. September 2003 beantragt, erhöhen sich die Endkosten der NEAT von 14,7 auf rund 15,6 Milliarden Franken (Preisstand 1998). Mit dem Zusatzkredit werden Zusatzleistungen infolge Projektoptimierungen, Zusatzbestellungen, neuer Anforderungen an die Sicherheit, Mehrkosten infolge Projektverzögerungen und Vergabemisserfolge sowie die Neudotierung der Reserven finanziert. Die Neat-Aufsichtsdelegation wird ihre Auffassungen zu dieser Botschaft den Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF) von National- und Ständerat, welche diese Botschaft für das Parlament vorberaten werden, im Rahmen einer Stellungnahme zuleiten.

Projektstand und Termine

Beim Lötschberg-Basistunnel waren Mitte 2003 82 % des Tunnelsystems ausgebrochen. Es kann weiter damit gerechnet werden, dass ab Mai 2007 zunächst Güter- und danach Personenzüge durch den Tunnel rollen werden. – Auf der Gotthardachse haben die Bauarbeiten auf weiteren Abschnitten begonnen. Das Projektgenehmigungsverfahren für die letzte noch nicht bewilligte Baustelle, das Nordportal bei Erstfeld, läuft. Verzögerungen zeichnen sich hingegen beim Gotthard-Basistunnel ab. Infolge der ungünstigen geologischen Verhältnisse bei Faido und Bodio verschiebt sich die Eröffnung des Gotthard-Basistunnels voraussichtlich vom Jahr 2014 auf das Jahr 2015. Die Neat-Aufsichtsdelegation wird sich an der nächsten Sitzung wiederum informieren lassen über die Situation auf den Baustellen von Faido und Bodio. Bis dann werden Entscheide über die zu treffenden Massnahmen bereits gefällt oder entscheidungsreif sein.

Vorwurf von Preisabsprachen im Bereich des Zementes

Die Neat-Aufsichtsdelegation nahm zur Kenntnis, dass die Wettbewerbskommission (WEKO) tätig geworden ist in der Frage, ob der Vorwurf korrekt ist, dass im Bereich des Zementes Preisabsprachen stattgefunden haben. Die NAD wird dieses Geschäft weiterhin eng verfolgen und es für die nächste Tagung traktandieren, da wegen der grossen Menge an Zement, die im Tunnelbau benötigt wird, möglicherweise erhebliches Sparpotential vorhanden ist.

Die Neat-Aufsichtsdelegation tagte am 1. Oktober 2003 unter dem Vorsitz von Ständerat Simon Epiney (CVP/VS) in Bern. An der Sitzung nahmen auch Mitarbeiter des Bundesamtes für Verkehr (BAV) und der Eidg. Finanzkontrolle (EFK) teil.