Bericht über die Luftfahrtpolitik positiv aufgenommen
Bern, 23.09.2004 - Während dem Konsultationsverfahren sind beim Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) rund 60 Stellungnahmen zum Entwurf für den Bericht über die Luftfahrtpolitik der Schweiz eingegangen. Grundsätzlich stiess der Bericht auf eine positive Resonanz. Konträre Reaktionen gingen zur Hub-Funktion des Flughafens Zürich und zur als Option formulierten Übernahme der Trägerschaft der Landesflughäfen durch den Bund ein.
Der Bericht über die Luftfahrtpolitik geht auf ein vom Nationalrat überwiesenes Postulat zurück. Darin wurde das Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) beauftragt, erstmals nach 1953 wieder eine Gesamtschau des Systems Luftfahrt vorzunehmen und Aussagen über die künftige Entwicklung der schweizerischen Aviatik zu machen. Diese Aussagen sollen als Basis für die politische wie die fachliche Arbeit der Behörden dienen. Ende Juli gab das UVEK den Entwurf des Berichts in eine breit angelegte Konsultation. Das BAZL führte im Rahmen dieser Konsultation drei Herarings mit Vertretern von 35 Organisationen aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur durch. Gesamthaft erhielt das Amt bis Mitte September rund 60 Stellungnahmen.
Grundsätzlich ist der Bericht positiv aufgenommen worden. In den Stellungnahmen wurde begrüsst, dass der Bund mit dem Bericht eine umfassende Auslegeordnung vornehme und Handlungsmöglichkeiten für die Schweizer Luftfahrt aufzeige. Hingegen wurde der Wunsch nach klareren Aussagen vorgebracht in Bezug auf die Drehscheibenfunktion (Hub) des Flughafens Zürich sowie das Verhältnis zwischen volkswirtschaftlichem Nutzen der Luftfahrt und der ökologischen Nachhaltigkeit. Divergierende Reaktionen lösten die Ausführungen zum Hub Zürich und die als eine von drei Handlungsoptionen dargestellte Übernahme der Trägerschaft der Landesflughäfen durch den Bund aus.
Sowohl Anzahl wie Inhalte der Stellungnahmen sind Beleg für eine vertieft stattgefundene Auseinandersetzung mit dem Thema Luftfahrt. Das Ziel, eine möglichst breite Diskussion durchzuführen, konnte damit erreicht werden. Das BAZL erhielt durch die rund 60 Stellungnahmen wertvolle Hinweise und Ergänzungsvorschläge. Gestützt auf die Stellungnahmen wird das Amt den Bericht zuhanden des UVEK überarbeiten. Die Verabschiedung der bereinigten Fassung durch den Bundesrat ist noch vor Ende Jahr vorgesehen. In den Eidg. Räte soll der Bericht im Verlauf des kommenden Jahres zur Debatte kommen.
Herausgeber
Bundesamt für Zivilluftfahrt
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