OECD-Bericht zur Wirtschaftspolitik der Schweiz 2015: Wie die Schweiz in der Zukunft fit bleibt
Bern, 01.12.2015 - Die OECD empfiehlt in ihrem jüngsten Bericht zur Wirtschaftspolitik der Schweiz, das für den Wohlstand grundlegende Produktivitätswachstum durch gezielte Massnahmen anzukurbeln, beispielsweise durch die Intensivierung des Wettbewerbs auf dem Binnenmarkt. Die OECD analysiert im Bericht zudem zwei Themenbereiche im Detail: Einerseits die Spannungen auf dem Immobilienmarkt und die damit zusammenhängenden Risiken für den Bankensektor. Andererseits sollte die Wirksamkeit der öffentlichen Ausgaben aufgrund der demografischen Alterung gemäss der OECD weiter verbessert werden.
65 Das Wirtschaftswachstum der letzten Jahre wurde laut OECD getragen durch tiefe Zinsen, die Zuwanderung sowie den bis Januar 2015 geltenden Euro-Mindestkurs, der zu einer robusten Exportzunahme beigetragen hat. Allerdings habe die Aufwertung des Schweizer Frankens infolge des aufgehobenen Mindestkurses zu einer Konjunktureintrübung geführt. Die OECD befürchtet zudem, dass sich das Resultat der Abstimmung gegen die Masseneinwanderung vom Februar 2014 negativ auf das Wachstum auswirken könnte.
Gezielte Reformen sind wichtig für das langfristige Wachstum
Die OECD weist in ihrem Bericht auf die Seitwärtsentwicklung bei der Arbeitsproduktivität hin. Sie empfiehlt der Schweiz, die Wirtschaftspolitik auf Massnahmen zu fokussieren, mit denen Produktivitätssteigerungen erreicht werden können. Dies wäre gemäss der OECD beispielsweise möglich durch eine Intensivierung des Wettbewerbs in den Bereichen Telekommunikation und Energie oder durch eine Weiterführung der Reformen im Agrarsektor, welcher noch immer durch hohe Zölle und Direktzahlungen gekennzeichnet sei.
Massnahmen zur Verringerung der Spannungen auf dem Markt für Wohnimmobilien
Die Immobilienpreise sind in den letzten Jahren rasch gestiegen, vor allem in gewissen Regionen. Diese Preiszunahme wurde getragen durch eine wachsende Nachfrage, während gleichzeitig das Angebot aufgrund strikter Raumplanungs- und Bauvorschriften gebremst wurde. Die Lage am Markt für Wohnimmobilien scheint sich jedoch gemäss der OECD dank der in den letzten drei Jahren von den Banken und Behörden getroffenen Massnahmen zu entspannen. Dennoch sollten Massnahmen umgesetzt werden, um eine bessere Reaktion des Angebots zu ermöglichen. Dazu könnten beispielsweise Erleichterungen für verdichtetes Bauen beitragen.
Wirksamkeit der öffentlichen Ausgaben verbessern
Die öffentlichen Ausgaben der Schweiz gehören zu den geringsten der OECD-Länder. Die OECD begrüsst gleichzeitig die guten Leistungen und die hohe Qualität, welche die Schweiz in vielen Bereichen erzielt, darunter im Gesundheitswesen, in der Bildung und bei der Infrastruktur. Dennoch müsse aufgrund der demografischen Alterung die Wirksamkeit der öffentlichen Ausgaben weiter verbessert werden. Die OECD empfiehlt unter anderem Massnahmen in den Bereichen Bildung, öffentliche Gesundheit und Arbeitsmarkt. So rät sie beispielsweise dazu, das Rentenalter für beide Geschlechter auf Jahre festzulegen und anschliessend an die Lebenserwartung zu koppeln.
Weitere Informationen zum Bericht können auf folgender Internet-Seite abgerufen werden:
http://www.oecd.org/switzerland/economic-survey-switzerland.htm
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