Zum Hauptinhalt springen

Aufgaben des Bundesrates

Wie arbeitet die Regierung? Der Bundesrat lenkt die Schweiz, leitet die Verwaltung, schlägt Gesetze vor und vollzieht sie. Er trifft sich wöchentlich und informiert über Entscheide.

Regieren

Die wichtigste Aufgabe des Bundesrats ist das Regieren. Er schlägt Gesetze vor, beurteilt laufend die politische Lage, legt die Ziele und Mittel des staatlichen Handelns fest, leitet die Umsetzung der Aufgaben und vertritt den Bund nach innen und aussen.

Entscheiden

Botschaften ans Parlament, Antworten auf parlamentarische Anfragen, Verordnungsänderungen, Ausgaben, Personalentscheide: der Bundesrat muss laufend Beschlüsse fassen. Dies geschieht an der Sitzung des Bundesrates. Wichtig sind dabei: Vorbereitung, Kollegialität, Konsens.

Informieren

Die Sitzungen des Bundesrates sind nicht öffentlich. Aber der Bundesrat informiert die Kantone, das Parlament und die Öffentlichkeit nach jeder Sitzung umfassend über seine Entscheide und Absichten.

Leiten

Bundesrätinnen und Bundesräte haben eine Doppelfunktion. Sie sind Mitglieder der Regierung und damit im Kollegium gemeinsam verantwortlich für die Regierungstätigkeit. Und sie führen ein Departement und vertreten dessen Aufgaben und Aufträge im Kollegium.

Lage beurteilen

Die strategische Planung und Lagebeurteilung haben für den Bundesrat einen hohen Stellenwert. Er kontrolliert auch, ob die Verwaltung die Aufgaben erfüllt und die Ziele erreicht hat.

Ausschüsse des Bundesrates

Der Bundesrat kann für bestimmte Geschäfte aus seiner Mitte Ausschüsse bestellen. Diese bereiten Beratungen und Entscheidungen des Bundesrates vor oder führen für das Kollegium Verhandlungen mit in- oder ausländischen Behörden oder mit Privaten.