Journées de Soleure
Soleure, 22.01.2020 - Allocution du Conseiller fédéral Alain Berset à l’occasion des 55e Journées de Soleure. Seules les paroles prononcées font foi.
Dieses Jahr jährt sich die Fichenaffäre, der Fichenskandal, zum dreissigsten Mal. Fichen, Affäre, Skandal - als Angehöriger der französischsprachigen Minderheit frage ich mich schon, weshalb der «Fichen-Skandal» nicht einfach «Karteikarten-Skandal» heisst...
Aber so ist es nun mal in der Schweiz: Immer, wenn es brenzlig wird, kommt das Französische zum Zug. Das Billett ist weg - und nicht der Führerschein. Das Perron ist überfüllt. Die Kohäsionsmilliarde soll überflüssig sein. Wenn das Nachtessen eher karg ist, heisst das Apéro riche. Wenn ein Prominenter nichts geleistet hat, gehört er zur Cervelatprominenz. Und erst in der Politik: Wenn in Bundesbern nichts passiert, heisst das: courant normal. Wenn in Bundesbern fast nichts passiert, heisst das Reform. Und dann all die Organisationen: Santé suisse, Economiesuisse, Credit Suisse... Womit wir wieder beim Thema Überwachung wären.
Der Kalte Krieg ist Vergangenheit, ja Vorvergangenheit. Oder doch nicht? Wer wird als Retter des Kinojahres 2020 gehandelt? Der grösste Held des Kalten Krieges - James Bond. Auch der Schweizer Geheimdienst war im Kalten Krieg bekanntlich sehr aktiv. Wobei die Unterschiede zu den Methoden von James Bond beträchtlich waren. Wie kann man das politsch korrekt formulieren? Die Schweizer Methoden waren etwas weniger tatkräftig, eher beobachtend. Fast schon ethnologisch. Nehmen wir nur das Verhältnis zum Alkohol: James Bond nimmt in «On Her Majesty's Secret Service» von 1969, der über weite Teile in der Schweiz spielt, nicht weniger als 46 Drinks zu sich. Die Schweizer Nachrichtendienstler hielten ihrerseits bereits kleine Mengen Alkohol für bedenklich. In der Fiche von SP-Nationalrätin Menga Danuser fand sich der Satz: «Trinkt abends gern ein Bier». Als Gesundheitsminister finde ich diese Vorsicht beim Umgang mit Alkohol eigentlich gut. Aber man kann es auch übertreiben.
Der Eröffnungsfilm «Moskau einfach!» nimmt uns mit auf eine Zeitreise in eine Schweiz, die in allem, was nicht eindeutig staatstragend war, bereits Subversion witterte. Eine Schweiz, die für uns kaum mehr wiederzuerkennen ist. Wobei man angesichts gewisser Fälle aus der jüngsten Verangenheit sagen muss: Hoffen wir, dass das auch künftig so bleibt!
Diese überängstliche, etwas paranoide Schweiz von einst beschäftigte auch den James Bond-Autor Ian Fleming. 1960 schrieb er: «Die Stabilität der Schweiz beruht auf einer riesigen Verschwörung, das Chaos fernzuhalten und, wo es aus benachbarten Ländern hereinweht und sich innerhalb ihrer Grenzen ausbreitet, ordentlich unter den Teppich zu kehren». Solothurn war immer ein Ort, an dem das, was unter den Teppich gekehrt zu werden drohte, besonders genau angeschaut wurde. Von Siamo italiani bis Züri brännt. Von Charles mort ou vif bis Les petites fugues. Von Grounding bis Höhenfeuer und Home. Home, Heimat: was sie wirklich ausmacht, wie sie sich verändert und was sie gefährdet - dieses Leitmotiv durchzieht die Geschichte der Filmtage. Auch das diesjährige Programm steht im Zeichen dessen, was unser Land umtreibt: Vom Klimawandel über die Migration bis zur Unsicherheit im Arbeitsleben.
Je schneller die gesellschaftlichen Veränderungen, desto wichtiger wird es, dass wir die reale, aktuelle Schweiz auch im Medium Film erleben - sonst erstarrt unser Selbstbild. Und das würde den Zusammenhalt unserer vielfältigen Gesellschaft nicht stärken, sondern schwächen. Deshalb sieht die Kulturbotschaft vor, dass Streaming-Dienste künftig auch in den Schweizer Film investieren sollen. Solche Regeln sind in Europa mittlerweile üblich; mit dem feinen Unterschied, dass bei uns online-Anbieter selber entscheiden, in welche Filme oder Fernsehserien sie investieren wollen.
Der Fichen-Skandal verstört uns auch heute noch. Und er weckt zwiespältige Empfindungen. Einerseits wirkt er höchst aktuell: Die technischen Möglichkeiten der Überwachung sind im digitalen Zeitalter unendlich viel grösser als sie es im Kalten Krieg waren. Wenn ein Staat wissen will, wo wir wann was getan haben - dann kann er es. Stichwort «digitale Diktatur». Bekanntermassen wissen auch Google, Facebook und Co. mehr über uns als wir selber. Und, was wirklich verblüffend ist: Diejenigen, die es ermöglichen, dass so tief in unsere Privatsphäre eingedrungen wird, das sind wir selber!
Früher brauchte es noch die Handlung eines Menschen, um an Informationen zu gelangen - und das Sichtbare ist es, was uns schockiert. Heute erledigen das die Maschinen. Gerade heute, im Zeitalter der digitalen Überwachung, aber auch der gegenseitigen digitalen Belauerung, müssen wir für uns das Recht in Anspruch nehmen, verschieden zu sein, verschiedenartig zu leben und anders zu denken als andere. Das, was eine Gesellschaft gefährdet, ist nicht die Vielfalt - sei es die Vielfalt der Meinungen oder der Lebensstile. Was eine Gesellschaft gefährdet, ist Homogenität.
Wenn wir an die Sammelwut von damals zurückdenken, erscheint uns vieles etwas läppisch. Die gut dokumentierte Unbeholfenheit könnte uns gar etwas nostalgisch stimmen - aber das wäre eine gefährliche Form der Nostalgie. Leute verloren aufgrund ihrer Fichen-Einträge den Job - oder erhielten ihn nicht, trotz vorhandener Qualifikation. Diese Überwachung breiter Kreise der Bevölkerung - man schätzt die Zahl der Überwachten auf 900'000 - dieses flächendeckende Misstrauen gegen alles vermeintlich Un-Schweizerische - war in Tat und Wahrheit selber unschweizerisch.
Gewiss: Wir dürfen nicht mit heutigen Massstäben über damalige Verhältnisse urteilen. Das Schwarz-Weiss-Denken, die Freund-Feind-Logik war - natürlich nicht nur in der Schweiz - die dominierende Denkfigur im Kalten Krieg. Und es ist klar, dass das auch die hiesigen Debatten prägte. Der Kalte Krieg mit seinen verhärteten Fronten spiegelte auch eine reale Bedrohung, die von der Sowjetunion ausging.
Aber umso befremdlicher ist es, dass das Freund-Feind-Denken seit einigen Jahren eine Renaissance erlebt. Diese schroffe gegenseitige Abgrenzung der politischen Lager, wie wir sie im Kalten Krieg erlebt haben, sie charakterisiert auch viele der heutigen Debatten. Auch heute prallen in zahlreichen Ländern wieder Weltbilder ohne jede Abfederung aufeinander, bis hin zur Verachtung der Andersdenkenden. Auch heute erleben wir, dass die Abgrenzung gegen den politischen Gegner so radikal erfolgt, dass Argumente erst gar nicht mehr bemüht werden.
Wir leben eben in Zeiten, die eher geschüttelt als gerührt sind.
Und jetzt wünsche ich allen einen schönen Abend. Wir sehen uns später - bei einem Bier...
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