Schweiz und Frankreich bekräftigen und vertiefen Beziehungen bei Staatsbesuch von Präsident Emmanuel Macron
Bern, 15.11.2023 - Der Bundesrat in corpore hat am Mittwoch, 15. November 2023, den französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dessen Gattin Brigitte Macron zum Staatsbesuch empfangen. Nach den militärischen Ehren auf dem Bundesplatz folgten die offiziellen Ansprachen und Gespräche. Die Schweiz und Frankreich bekräftigten ihren Willen, die bilateralen Beziehungen weiterzuentwickeln und unterzeichneten zwei Absichtserklärungen. Zentrale Gesprächsthemen waren zudem die Europapolitik und die aktuelle internationale Lage. Der zweite Besuchstag ist der Zusammenarbeit in Forschung, Innovation und Bildung sowie gesamteuropäischen Herausforderungen gewidmet.
Neben Bundespräsident Alain Berset nahmen die Vizepräsidentin des Bundesrates Viola Amherd, die Bundesräte Guy Parmelin, Ignazio Cassis und Albert Rösti sowie Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider an den offiziellen Gesprächen im Bernerhof teil. Zur französischen Delegation zählten auch Aussenministerin Catherine Colonna, die Ministerin für Hochschulbildung und Forschung, Sylvie Retailleau, und Industrieminister Roland Lescure.
Beide Seiten würdigten die tiefen Wurzeln der freundschaftlichen Beziehungen zwischen der Schweiz und Frankreich – verbrieft unter anderem durch den 1516 geschlossenen Ewigen Frieden und immer wieder erneuert durch enge Kontakte auf allen Ebenen. Gleichzeitig betonten die Delegationen die Notwendigkeit, wichtige bilaterale Dossiers voranzutreiben. Zur Sprache kamen etwa die laufenden Verhandlungen über die Regulierung des Genfersees und über den Doubs, sowie das Kooperationsabkommen zur Rhone, welches fertig verhandelt und bereit zur Unterschrift ist.
Weitere Themen waren die Wirtschaftsbeziehungen, der Ausbau des öffentlichen Verkehrs im grenznahen Raum und die Zusammenarbeit bei der Energieversorgung. Unterzeichnet wurden im Anschluss an die Gespräche Absichtserklärungen zum Austausch von Studierenden und zur Zusammenarbeit bei der Forschung über Gletscher und Pole (Kryosphäre).
Mit Blick auf die Gefahr eines neuen globalen Blockdenkens und auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine tauschten sich die beiden Seiten aus über europäische Werte und Perspektiven. Die Delegation des Bundesrates würdigte das neue Format der Europäischen Politischen Gemeinschaft als Chance für mehr Dialog auf dem Kontinent. Ausserdem betonte die Schweizer Seite das Ziel, den bilateralen Weg mit der Europäischen Union (EU) zu konsolidieren und weiterzuentwickeln. Dies, nachdem der Bundesrat vergangene Woche beschlossen hatte, ein Mandat für Verhandlungen mit der EU vorzubereiten.
Der Multilateralismus und die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Frankreich auf internationaler Ebene waren ebenfalls zentrale Themen. Zur Sprache kamen neben dem russischen Angriffskrieg auch die Lage im Nahen Osten und die Arbeit des UNO-Sicherheitsrates, die Bedeutung des internationalen Genfs und die Wissenschaftsdiplomatie als Mittel, um den Multilateralismus zu stärken.
Zweiter Tag in Lausanne und Genf
Am Donnerstag, 16. November, besuchen Bundespräsident Berset und Präsident Macron in Lausanne die Jean Monnet-Stiftung, wo die Archive des Wegbereiters der europäischen Einigung aufbewahrt werden. An der Universität Lausanne ist anschliessend eine Veranstaltung für Studierende geplant, an der die französischen Ideen zur Zukunft des Kontinents im Zentrum stehen werden. Im Sonderzug nach Genf ist ein Austausch mit Repräsentanten von Start-Up-Unternehmen angesetzt. Ebenfalls auf dem Programm steht ein Besuch bei der Europäischen Organisation für Kernforschung (CERN) in Genf, womit die hervorragende Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Frankreich im Bereich der Forschung unterstrichen wird.
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