Elisabeth Baume-Schneider besucht Hilfsprojekte für geflüchtete Personen aus der Ukraine in Polen und der Slowakei

Bern, 06.07.2023 - Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider ist am 5. und 6. Juli nach Polen und in die Slowakei gereist. Diese zwei Nachbarländer der Ukraine haben sehr viele Personen aufgenommen, die vor dem Krieg in der Ukraine geflüchtet sind. Die Schweiz unterstützt in beiden Ländern Projekte mit Geldern des Rahmenkredits Migration des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten. Die Bundesrätin hat sich vor Ort über mehrere UNICEF-Projekte informiert, die insbesondere geflüchteten Kindern zugutekommen. Ausserdem hat sie in beiden Ländern Regierungsvertreter zu einem bilateralen Austausch getroffen.

Polen und die Ukraine haben als Nachbarländer der Ukraine im Vergleich zum europäischen Durchschnitt überproportional viele Personen aufgenommen, die seit dem 24. Februar 2022 vor dem Krieg in der Ukraine geflüchtet sind. Die Schweiz unterstützt EU-Mitgliedstaaten finanziell, die sehr stark von den Auswirkungen des Krieges betroffen sind mit dem «Rapid Response Fund». Das ist ein Finanzinstrument des Rahmenkredits Migration des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten. Die Schweiz hat 2022 fünf Millionen Franken aus diesem Fond zur Unterstützung von Projekten der Internationalen Organisation für Migration (IOM) gesprochen. 2023 unterstützt die Schweiz mit ebenfalls fünf Millionen Franken ein Projekt des Kinderhilfswerks der Vereinten Nationen (UNICEF) in insgesamt sechs Ländern, darunter Polen und die Slowakei.

Gastfamilien für geflüchtete Kinder

In Polen hat Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider ein Projekt in Łódź besucht. Die Schweiz unterstützt dort via die UNICEF den Empfang, die Integration und den Schutz geflüchteter Kinder bei Gastfamilien. Die Bundesrätin hat sich dazu auch mit verschiedenen internationalen Organisationen und NGOs ausgetauscht, die vor Ort tätig sind. In einem bilateralen Austausch mit dem polnischen Vize-Innenminister Paweł Szefernaker hat die Bundesrätin ihren Gesprächspartner ihres grossen Respekts versichert für die Leistung Polens bei der Aufnahme von geflüchteten Personen aus der Ukraine.

Am 6. Juli in der Slowakei hat Elisabeth Baume-Schneider das humanitäre Zentrum in Gabčíkovo besucht, wo fast 1000 Personen Zuflucht gefunden haben, darunter über 300 Kinder. Am Innovation Center der pädagogischen Fakultät der Comenius Universität in Bratislava hat sie sich für die Ausbildung der Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter interessiert, die für die speziellen Bedürfnisse von Geflüchteten ausgebildet werden. Die Schweiz unterstützt via UNICEF den Schutz und die Integration geflüchteter Kinder in der Slowakei. Sie ist auch zusammen mit den USA Hauptunterstützerin des Ausbildungsprojekts an der Comenius Universität. Baume-Schneider hat sich zudem mit Staatssekretär Ľubomír Šablica ausgetauscht, sowie mit verschiedenen NGOs und internationalen Organisation, die vor Ort tätig sind.

Zwei Hauptaufnahmeländer für Ukrainerinnen und Ukrainer

Seit Beginn des Krieges in der Ukraine hat Polen insgesamt 1,6 Millionen Menschen, die vor dem Krieg in der Ukraine geflohen sind, den temporären Schutzstatus verliehen. Davon sind derzeit immer noch mehr als 1 Million im Land. Damit hat Polen in absoluten Zahlen am meisten Schutzsuchende aus der Ukraine aufgenommen. Die Slowakei hat insgesamt 101'000 Personen den temporären Schutzstatus gewährt und ist damit gemessen an der Bevölkerung ebenfalls einer der EU-Mitgliedsstaaten, die am meisten Schutzsuchende aufgenommen haben.

Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider wurde auf dieser Reise namentlich von der Staatssekretärin für Migration, Christine Schraner Burgener, und mehreren Nationalrätinnen und Nationalräten begleitet: Corina Gredig (GLP/ZH), Niklaus-Samuel Gugger (EVP/ZH), Pierre-André Page (SVP/FR), Jon Pult (SP/GR) und Céline Widmer (SP/ZH).

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