Arbeitsbesuch von Bundesrätin Amherd in London: Unterzeichnung einer Absichtserklärung über die sicherheitspolitische Zusammenarbeit

Bern, 20.04.2023 - Bundesrätin Viola Amherd trifft am Donnerstag, 20. April 2023, in London ihren britischen Amtskollegen Ben Wallace. Im Mittelpunkt der Gespräche mit dem britischen Verteidigungsminister stehen die Sicherheit in Europa sowie die verschiedenen Möglichkeiten zum Ausbau der Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich. Dabei wird die Chefin VBS auch eine Absichtserklärung unterzeichnen.

Der Krieg in der Ukraine hat langfristige Auswirkungen auf die Sicherheit in Europa und darüber hinaus. Aus diesem Grund will der Bundesrat – unter Einhaltung der Neutralität – die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Schweiz systematischer als bisher auf eine internationale Zusammenarbeit ausrichten. Dies geschieht auf der Grundlage des Zusatzberichtes zum Sicherheitspolitischen Bericht 2021, der vom Bundesrat 2022 gutgeheissen wurde.

Im Mittelpunkt der Gespräche zwischen Bundesrätin Viola Amherd und dem britischen Verteidigungsminister Ben Wallace stehen die Sicherheitslage in Europa, die Folgen des Krieges sowie die Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich. Darüber hinaus werden die militärische Friedensförderung sowie der Uno-Sicherheitsrat thematisiert; die Schweiz hat im Mai 2023 zum ersten Mal die Präsidentschaft im Uno-Sicherheitsrat inne.

Verstärkung der Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheitspolitik

Die Chefin VBS wird zudem mit Verteidigungsminister Ben Wallace eine Absichtserklärung über die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich unterzeichnen. So soll etwa die Kooperation auf dem Gebiet der militärischen Ausbildung und im Technologiebereich ausgebaut werden. Die Absichtserklärung ist ein nicht bindendes Instrument, das der Partnerschaft einen institutionellen Rahmen geben und den Dialog zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich betreffend die neusten Entwicklungen, Bedrohungen und Lösungen regeln soll.

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