Armeebotschaft 2022: F-35A ersetzen bestehende Kampfflugzeuge

Bern, 16.02.2022 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 16. Februar 2022 die Armeebotschaft 2022 verabschiedet. Er beantragt dem Parlament Verpflichtungskredite von 6,035 Milliarden Franken für neue Kampfflugzeuge des Typs F-35A und 1,987 Milliarden Franken für ein bodengestütztes Luftverteidigungssystem grösserer Reichweite des Typs Patriot. Beide Systeme erzielten in der Evaluation den höchsten Nutzen und die tiefsten Kosten.

Die Armee muss die Menschen in der Schweiz vor Bedrohungen aus der Luft schützen. Sie muss die Lufthoheit wahren und den Luftraum bei Konferenzen und bei erhöhten Spannungen schützen sowie bei bewaffneten Konflikten verteidigen können. Die heutigen Kampfflugzeuge kommen aber um das Jahr 2030 an ihr Nutzungsende und müssen ersetzt werden. Zudem verfügt die Schweiz über kein System zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite. Der Bundesrat beantragt dem Parlament die Verpflichtungskredite für die Beschaffung dieser neuen Mittel zum Schutz des Luftraums.

Kampfflugzeuge: 36 moderne F-35A ersetzen die 55 alten Flugzeuge

Der Bundesrat beantragt dem Parlament die Beschaffung von 36 Kampfflugzeugen des Typs F-35A des US-Herstellers Lockheed Martin. Das Flugzeug erreichte bei der Evaluation mit Abstand das beste Resultat. Es ist von den vier evaluierten Flugzeugen am leistungsfähigsten und das klar günstigste bei Anschaffung und Betrieb. Für Pilotinnen und Piloten ist es einfacher zu bedienen, und es sind weniger Trainingsflüge und lärmintensive Starts erforderlich. Der Bundesrat beantragt dem Parlament einen Verpflichtungskredit von 6,035 Milliarden Franken für die Flugzeuge sowie 120 Millionen Franken für die damit verbundenen baulichen Massnahmen. Die bestehenden Immobilien auf den Militärflugplätzen Payerne, Meiringen und Emmen können weiter genutzt werden. Dazu werden Anpassungen nötig und in Payerne wird ein neues Trainingscenter gebaut.

Der beantragte Verpflichtungskredit unterschreitet das maximal mögliche Finanzvolumen, dem die Stimmbevölkerung am 27. September 2020 zugestimmt hatte. Der damals beschlossene Betrag von höchstens 6 Milliarden Franken beruhte auf dem Landesindex der Konsumentenpreise vom Januar 2018. Nach Berücksichtigung der aktuellen Inflationsprognosen und der voraussichtlichen Zahlungen beträgt das maximal mögliche Finanzvolumen rund 6,3 Milliarden Franken.

Mit der Beschaffung von 36 neuen Kampfflugzeugen werden die bestehenden 25 F-5 Tiger und 30 F/A-18 Hornet ersetzt. Für die F-5-Tiger-Flotte beantragt der Bundesrat dem Parlament die Ausserdienststellung. Diese Kampfflugzeuge können heute nur noch in Trainings und bei gutem Wetter für den Luftpolizeidienst eingesetzt werden. In einem Luftkampf gegen einen zeitgemässen Gegner wären sie chancenlos. Die heutigen F/A-18 Hornet sollen um 2030 sukzessive durch die neuen Flugzeuge abgelöst werden.

Bodengestützte Luftverteidigung: Patriot-System schliesst Sicherheitslücke

Bei der bodengestützten Luftverteidigung hat sich der Bundesrat für 5 Feuereinheiten des Systems Patriot des US-Herstellers Raytheon entschieden. Dieses erreicht im Vergleich zum zweiten evaluierten System eine sehr grosse Einsatzdistanz. Seine weitreichenden Sensoren verbessern zudem das Luftlagebild. Zudem entstehen über die gesamte Nutzungsdauer tiefere Kosten. Der Verpflichtungskredit für die Beschaffung beläuft sich auf 1,987 Milliarden Franken für das System und 66 Millionen Franken für drei neue Ausbildungsgebäude sowie die Anpassung der Lagerinfrastruktur.

Mit Patriot wird die Schweiz neu über ein bodengestütztes Luftverteidigungssystem grösserer Reichweite verfügen. Damit werden grosse Räume abgedeckt: Mit wenigen Stellungen kann die Armee einen Grossteil der besiedelten Gebiete der Schweiz schützen. Zudem entlastet die bodengestützte Luftverteidigung grösserer Reichweite die Kampfflugzeuge. Die beiden Elemente ergänzen sich. Kampfflugzeuge sind flexibel einsetzbar; die bodengestützte Luftverteidigung erbringt einen anhaltenden Schutz und kann andere Kampfflugzeuge, Marschflugkörper und anfliegende Lenkwaffen kürzerer Reichweite bekämpfen.

Schweizer Unternehmen erhalten Aufträge von 4,5 Milliarden Franken

Die ausländischen Hersteller des neuen Kampfflugzeugs und des bodengestützten Luftverteidigungssystems grösserer Reichweite werden zu Aufträgen an Schweizer Firmen verpflichtet. Beim Flugzeug sind es 60 Prozent des Vertragswertes oder 2,9 Milliarden Franken (davon 1 Milliarde Franken direkte Offsets) und bei der bodengestützten Luftverteidigung 100 Prozent des Vertragswertes oder 1,3 Milliarden Franken (davon 260 Millionen Franken direkte Offsets). Zudem erteilt der Bund selber Aufträge an die Schweizer Industrie im Umfang von 321 Millionen Franken. Durch diese Aufträge von insgesamt 4,5 Milliarden Franken werden in den kommenden Jahrzehnten in der Schweiz zahlreiche Arbeitsplätze geschaffen.

Jährliche Kredite für Armeematerial und weitere Immobilien

Nebst den Krediten für die neuen Mittel zum Schutz der Menschen vor Bedrohungen aus der Luft beantragt der Bundesrat wie in den früheren Armeebotschaften die Beschaffung von Armeematerial. Die Kredite werden unter anderem für die Cyberabwehr, die Erneuerung der Gefechtsausbildungszentren und die Evaluation eines Systems zur Neutralisation von Minidrohnen verwendet. Ebenfalls Teil der vorliegenden Botschaft sind die Verpflichtungskredite des Immobilienprogramms VBS 2022. Dabei handelt es sich um ein Hochregallager für Textilien in Thun, für eine neue Fahrzeughalle, eine Werkstatt und einen Werkhof auf dem Flugplatz in Alpnach sowie weitere Vorhaben.

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Carolina Bohren
Sprecherin VBS
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