Bundesrat Cassis bekräftigte den Willen der Schweiz, den bilateralen Weg fortzusetzen und den Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU eine positive Dynamik zu verleihen. Die beiden Seiten einigten sich darauf, einen strukturierten politischen Dialog auf Ministerebene zu etablieren. Das gemeinsame Ziel sei es, eine Standortbestimmung vorzunehmen und eine gemeinsame Agenda zu erarbeiten. Über diese Agenda soll beim nächsten Treffen beraten werden. Es ist geplant, dass dieses Treffen im Januar am Rande des World Economic Forums (WEF) in Davos stattfinden wird.

Im Rahmen der Gespräche wurde auch die Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags angesprochen. EU-Kommissar Šefčovič begrüsste die Freigabe des Beitrags durch das Schweizer Parlament am 30. September 2021. Beide Seiten bestätigten, dass auf technischer Ebene eine Einigung zum Memorandum of Understanding zwischen der Schweiz und der EU erzielt worden ist. Die jeweiligen internen Genehmigungsverfahren auf politischer Ebene können nun eingeleitet werden.

Auch das Thema der Assoziierung der Schweiz am Horizon-Paket 2021-2027 und an Erasmus+ wurde angesprochen. Bundesrat Cassis betonte, dass die politische und sachfremde Verknüpfung zwischen Markzugangs- und Kooperationsabkommen aus Schweizer Perspektive kontraproduktiv und unverständlich sei. Sie führe im Ergebnis zu einer Schwächung des Forschungsstandorts Europa. In Übereinstimmung mit den Regeln der Kooperationsabkommen ist die Schweiz sofort verhandlungsbereit.

Übereinstimmend beurteilten beide Seiten die Beziehungen Schweiz-EU als überaus wichtig und bekräftigten ihren Willen zu einer konstruktiven Zusammenarbeit.

Nach den Gesprächen mit EU-Kommissar Maroš Šefčovič traf sich Bundesrat Cassis ausserdem mit Parlamentarierinnen und Parlamentariern der EU/EFTA-Delegation des schweizerischen Parlaments. Diese weilten anlässlich des 40. Interparlamentarischen Treffens zwischen dem Schweizer und dem Europäischen Parlament in Brüssel. Beim diesem Austausch standen ebenfalls die bilateralen Beziehungen Schweiz – EU im Zentrum.

Arbeitsbesuch in Brüssel: Bundesrat Ignazio Cassis trifft Maroš Šefčovič, Vizepräsident der Europäischen Kommission