Mit der Evakuierung der Schweizer Staatsangehörigen und der lokalen afghanischen Mitarbeitenden des Schweizer Kooperationsbüros in Kabul sowie deren Familien, hat die Schweiz rasch auf die neue Situation in Afghanistan reagiert. In einer nächsten Phase steht für die Schweiz die Hilfe vor Ort im Vordergrund. Erste Priorität hat dabei der Schutz und die Versorgung von Vertriebenen in Afghanistan und in den Nachbarstaaten.

Prekäre humanitäre Lage

Der Bundesrat hat in der heutigen Sitzung entschieden, seine Hilfe in Afghanistan und den umliegenden Ländern zu erhöhen. Er bewilligte dazu einen zusätzlichen Beitrag von 33 Millionen Franken für die Humanitäre Hilfe vor Ort. Davon leistet das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) einen Eigenbeitrag von 10 Millionen Franken aus bestehenden Krediten. Die restlichen 23 Millionen Franken erfolgen als Nachtragskredit. Das Parlament wird über den entsprechenden Nachtragskredit beraten. Zusammen mit dem ordentlichen Budget für 2022, beläuft sich die Schweizer Hilfe für Afghanistan und die umliegenden Länder in den kommenden 16 Monaten auf 60 Millionen Franken.

Die Schweiz reagiert damit auf die prekäre Lage in Afghanistan. Die afghanische Bevölkerung befindet sich in einer akuten humanitären Notlage. Der drohende ökonomische Kollaps, die anhaltende Dürre, die Hungersnot wird die Anzahl Menschen, die auf humanitäre Hilfe angewiesen sind, noch weiter erhöhen.

Armutsreduktion und Schutz der Zivilbevölkerung

Afghanistan gehört zu den wirtschaftlich und sozial am wenigsten entwickelten Ländern weltweit. Die Schweiz ist seit 2002 in Afghanistan präsent und trägt mit ihrem Programm zur Armutsreduktion bei. Die Schweiz unterstützt Afghanistan heute mit jährlich 27 Millionen Franken, davon 18 Millionen für die Entwicklungszusammenarbeit und 9 Millionen für die humanitäre Hilfe. Zusätzlich engagiert sich das Staatssekretariat für Migration (SEM) mit einer halben Millionen Franken pro Jahr in Afghanistan. Die Programmschwerpunkte liegen in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit und Schutz der Zivilbevölkerung, Landwirtschaft und natürliches Ressourcenmanagement sowie Grundbildung. Die Schweiz hat ihr Büro in Kabul im August 2021 vorübergehend geschlossen. Sie arbeitet eng mit den Vereinten Nationen, internationalen Nichtregierungsorganisationen und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) zusammen.

Die Schweiz begrüsst die von der UNO für kommenden Montag, 13. September, in Genf einberufene Konferenz, um die humanitäre Lage in Afghanistan zu diskutieren und die Hilfe für das Land zu erhöhen.

Afghanistan: Schweiz erhöht ihre humanitäre Hilfe vor Ort