Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) nahm Kenntnis von den Ausführungen, welche David Marcus bei der Anhörung vom 16. Juli 2019 vor einem US-Senatsausschuss zum Kryptowährungs-Projekt der Libra Association, sowie zur Leitungsfunktion der Libra Association und zur Rolle des EDÖB als deren Aufsichtsbehörde machte.

Da der EDÖB von den Promotoren des Projekts vorgängig nicht kontaktiert worden war, gelangte er mit Schreiben vom 17. Juli 2019 an die Libra Association in Genf. Darin teilte er mit, dass er die Aussagen von David Marcus zur Kenntnis nehme, wonach der Datenschutz als grundlegendes Element des Projektes berücksichtigt werde. Gleichzeitig machte der EDÖB klar, dass er im Fall der Bearbeitung von Personendaten eine Risikofolgeabschätzung erwarte, welche unter anderem die vorgesehenen Datenbearbeitungen beschreibt, die Datenschutzrisiken für die be-troffenen Personen bewertet und die zweckmässigen Massnahmen zu deren Minderung aufzeigt.

Der EDÖB hielt in seinem Schreiben fest, dass er bislang keine Informationen zur Frage der allfällig geplanten Bearbeitung von Personendaten erhalten hat. Deshalb fordert er die Libra Association auf, ihn über den aktuellen Stand des Projekts zu informieren, so dass er prüfen kann, inwieweit seine gesetzliche Beratungs- und Aufsichtskompetenz gegeben ist.

Der EDÖB erwartet nun in Beantwortung seines Schreibens vom 17. Juli 2019 die offizielle Stellungnahme der Libra Association.

Der EDÖB erwartet die offizielle Stellungnahme der Libra Association