Schweiz führt Dialogrunde mit Iran

Bern, 13.06.2019 - Anlässlich der jährlich stattfindenden bilateralen Konsultationen weilte gestern und heute eine hochrangige iranische Delegation von Vertretern des Aussenministeriums und der Justiz in der Schweiz. Im Rahmen bestehender Dialogformate kamen dabei bilaterale Anliegen, regionale und multilaterale Fragen sowie Justiz- und Menschenrechtsthemen zur Sprache. Die Konsultationen standen im Zeichen der aktuellen Spannungen, deren Auswirkungen auf die regionale und globale Stabilität vertieft besprochen wurden. Im Bereich der Guten Dienste konnte ein Abkommen unterzeichnet werden.

Die Konsultationen wurden von Pascale Baeriswyl, Staatssekretärin EDA, und Seyed Abbas Araghchi, iranischer Vize-Aussenminister, geleitet. Auf Seiten der Schweiz nahmen ebenfalls hochrangige Vertreter des SECO, SEM und SIF teil. Im bilateralen Teil wurde eine Zwischenbilanz der 2016 verabschiedeten Road Map zur Intensivierung der bilateralen Beziehungen gezogen. Deren Umsetzung gestaltet sich trotz schwieriger Rahmenbedingungen erfreulich, wie beispielsweise der intensive Austausch in den Bereichen Landwirtschaft und Wissenschaft zeigt.  Mit Wasserkooperation und Gesundheit konnte die Road Map gar um zwei Bereiche erweitert werden. 

Daneben tauschten sich die Delegationen zu Fragen der regionalen Sicherheit sowie den Konfliktherden in der Region aus. Zur Sprache kamen insbesondere die aktuellen Spannungen und mögliche Wege, diese abzubauen.

Im Rahmen des Justiz- und Menschenrechtsdialogs fand ein vertiefter Austausch zum Jugendstrafrecht statt. Die iranische Justizdelegation besuchte zudem das Massnahmezentrum für straffällige männliche Jugendliche und junge Erwachsene in Uitikon.

Staatssekretärin Baeriswyl und Vize-Aussenminister Araghchi unterzeichneten am Rande der Konsultationen ein Abkommen über die Übernahme eines Schutzmachtmandats durch die Schweiz in Kanada. Dieses beinhaltet keine konsularischen Dienstleistungen. Mit der Übernahme dieses Schutzmachtmandats unterstreicht die Schweiz ihr Engagement der Guten Dienste in der Region.


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